AOK will bedarfs- und qualitätsorientierte Krankenhauslandschaft

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Die geplante Krankenhausreform der Bundesregierung muss aus Sicht der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) in einer aktiven und gestaltenden Krankenhausplanung münden. Nur eine konsequent an Patientenbedarf und Qualitätskriterien orientierte Versorgung samt einer angemessenen Finanzierung unter Berücksichtigung regionaler Unterschiede könne eine weitere Verschärfung struktureller Mängel vermeiden, heißt es in einem Arbeitspapier des AOK-Bundesverbandes.

Während mit dem DRG-System vor zehn Jahren eine moderne und flexible Vergütung eingeführt worden sei, habe sich an den Strukturen seither wenig geändert. Aktuell herrsche ein Nebeneinander von Über-, Unter- und Fehlversorgung, das sich in einer Reihe ökonomischer Fehlanreize, wie etwa der nicht allein durch medizinische Indikationen erklärbaren Mengendynamik oder der Quersubventionierung von Investitionen über Behandlungskosten, niederschlage.

Konkret spricht sich der Verband für bundesweit festgelegte Qualitätsstandards aus, die in der Krankenhausplanung verankert und wesentliches Kriterium für den Marktzutritt und Markterfolg jedes Krankenhauses sein müssen. Einzelne Zu- und Abschläge für Qualität seien hingegen "schon allein aus Gründen der Patientensicherheit kein adäquates Instrument". Stattdessen müsse der Gemeinsame Bundesausschuss Mindeststandards festlegen, etwa zur personellen Besetzung, dem Vorhalten bestimmter Diagnostik oder der Erfüllung gewisser Mindestmengen als Voraussetzung für die Leistungserbringung. Die Einhaltung dieser Standards wiederum müsse regelmäßig überprüft werden. „Krankenhäuser, die die vorgeschriebenen Qualitätskriterien nicht erfüllen, dürfen die damit verbundenen Leistungen nicht erbringen", heißt es im Arbeitspapier.

Zur nachhaltigen Finanzierung des Umbaus der Krankenhauslandschaft hält die AOK ergänzend zu den Investitionen der Länder einen auf zehn Jahre angelegten Strukturfonds für notwendig, dessen Mittel „zielgerichtet und als Einzelförderung für geplante Veränderungen genutzt werden" sollten. Zudem müssten die Krankenkassen als wesentliche Financiers der Krankenversicherung „maßgeblich" in Entscheidungs- und Steuerungsprozesse einbezogen werden und die Preisbildung wieder an regionale Gegebenheiten und Bedarfe gekoppelt werden.

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