Montgomery fürchtet um Patientenschutz

Ärztepräsident Montgomery hat die neu vorgesehene Ressortverteilung in der EU-Kommission kritisiert. Danach soll etwa die Verantwortung für Arzneimittel und Gesundheitstechnologien künftig in den Aufgabenbereich des Kommissariats für Binnenmarkt und Industrie fallen. Arzneimittelbelange und Fragen der Gesundheitstechnologien gehörten aber in die Hände des Gesundheitskommissars, verdeutlichte Montgomery in einem Schreiben an den designierten EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker.

Zudem sieht der Ärztepräsident in der neuen Kompetenzverteilung eine klare Marktsteuerungsstrategie: „Es entsteht der Eindruck, dass Patientenschutz und –sicherheit wirtschaftlichen Interessen untergeordnet werden." Die Europäische Kommission habe aber unter anderem die Aufgabe, den Gesundheitsschutz auf einem hohen Niveau zu gewährleisten und brauche daher „eine klare gesundheitspolitische Strategie, die sich an den Bedürfnissen der Patienten orientiert", sagte Montgomery.