WIDO keilt gegen Bundesbank

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Der Geschäftsführer des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIDO), Klaus Jacobs, zweifelt an der „hinreichenden Sachkompetenz" der Ökonomen der Deutschen Bundesbank bei Fragen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Bundesbank hatte in ihrem Monatsbericht vom Juli 2014 in einem eigenen GKV-Kapitel geschrieben, dass in der GKV künftig wieder ein „größerer finanzieller Druck absehbar" sei. „Perspektivisch stehen dabei weitere Beitragssatzanhebungen über das heutige Niveau hinaus an", heißt es im Monatsbericht.

Dem widerspricht Jacobs. Zwar gibt der AOK-Wissenschaftler den Währungshütern Recht, dass die „beitragspflichtigen Einnahmen der GKV-Mitglieder dauerhaft schwächer wachsen als die Ausgaben". Auch könne die Bundesbank richtig liegen, wenn sie vor diesem Hintergrund steigende Beitragssätze oder diskretionäre Einschnitte in die Leistungen erwarte. Aber es gebe „sehr wohl noch andere Maßnahmen, um das Problem in den Griff zu bekommen", schreibt Jacobs. „Das betrifft nicht nur finanzierungsseitige Reformoptionen zur längerfristigen Stabilisierung der Beitragssätze, sondern gilt in besonderem Maße für die Instrumente der Leistungs- und Ausgabensteuerung", so der WIDO-Geschäftsführer. Weiter schreibt er: „Erfahrungen und Perspektiven des Wettbewerbs durch selektivvertragliche Vereinbarungen zwischen Krankenkassen und Leistungsanbietern? Völlige Fehlanzeige im GKV-Modell der Bundesbank-Experten!"

Noch heftiger fällt Jacobs Kritik an der Bundesbank-Analyse zum Risikostrukturausgleich aus: „Wenn schon die Analyse nicht viel taugt, kann auch in Bezug auf die Empfehlungen nicht viel erwartet werden." Die empfohlenen Maßnahmen seien „grotesk".

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