EU-Behörde: Ebola „außer Kontrolle"

Die bisher bestätigten Ebola-Fälle sind nach Ansicht von Max Sprenger, Direktor der EU-Behörde European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC), „nur die Spitze des Eisbergs". Niemand kenne die wirklichen Zahlen, sagte Sprenger in einer Videobotschaft an die Teilnehmer der im österreichischen Bad Hofgastein derzeit stattfindenden Tagung „European Health Forum". Es gebe Schätzungen von bis zu einer halben Million Fälle. Nötig sei nun eine „nie dagewesene Anstrengung" der internationalen Gemeinschaft, forderte Sprenger. Es müsse geklärt werden, wie die Lager „außer Kontrolle" geraten konnte.

Die in Bad Hofgastein anwesende Repräsentantin der Weltgesundheitsorganisation WHO Nedret Emiroglu sagte, dass mittlerweile mehr als 7.000 Ebola-Fälle bestätigt seien, davon 3.400 Todesfälle. 375 Helfer hätten sich mit der tödlichen Viruskrankheit infiziert, von denen 200 gestorben seien. In den kommenden sechs Monaten sei eine Milliarde Euro nötig, um die Lage in den betroffenen westafrikanischen Ländern unter Kontrolle zu bringen. Die Bundesregierung hatte kürzlich eine „Fähigkeitslücke" im Kampf gegen Ebola eingestanden, wenn es darum gehe, infizierte Helfer aus den Krisengebieten auszufliegen. Erstmals war am Mittwoch ein Ebola-Fall in den USA bestätigt worden sowie ein weiterer Verdachtsfall.

Ilona Kickbusch, Professorin am Graduate Institute of International and Development Studies in Genf, sagte, die Ebola-Krise sei kein überraschendes Ereignis, sondern Ergebnis einer verfehlten Entwicklungspolitik. Die internationale Gemeinschaft müsse stärker das Problem schwacher und gescheiterter Staaten adressieren. Besorgt äußerten sich Teilnehmer des Forums über die Gefahr, dass das Virus Slumgebiete in anderen Teilen der Welt heimsuchen könnte, etwa in Indien.

Grundtenor auf dem Health Forum ist die Überzeugung, inter- und supranationalen Institutionen mehr Kompetenzen in der Gesundheitspolitik zu geben und vor allem soziale Aspekte stärker zu berücksichtigen sowie in präventive Maßnahmen zu investieren. Gesundheitspolitik müsse „ins Zentrum politischer Maßnahmen" rücken, forderte etwa Alojz Peterle, seit 2004 slowenischer Abgeordneter im Europäischen Parlament. Der Politikwissenschaftler Scott Greer von der University of Michigan warnte davor, die Gesundheitspolitik der EU-Länder zu sehr dem Sparkurs zu unterwerfen. Die Verantwortlichen in den nationalen Gesundheitssystemen müssten sich in die Debatte über das sogenannte Europäische Semester, in dem die EU-Kommission die Finanzpolitik der Mitgliedsländer auf ihre Nachhaltigkeit überprüft, einmischen. „Das Europäische Semester ist nicht sonderlich kreativ", sagte er und erntete Zustimmung von Parlamentarier Peterle.

Vergangenen Dienstag fand im Europäischen Parlament die Anhörung des designierten EU-Gesundheitskommissars Vytenis Andriukaitis statt. Am Donnerstagnachmittag findet die Anhörung von Elzbieta Bienkowska statt, der designierten EU-Industriekommissarin. Bienkowska soll auch die Zuständigkeit für die Erteilung von Zulassungen für Arzneimittel und Medizinprodukte erhalten.