Welcher EU-Kommissar verantwortet künftig die Zulassung und Aufsicht von Medizinprodukten und Arzneien? Am Donnerstagvormittag war die Zuständigkeit noch nicht formal geklärt. Ursprünglich wollte der gewählte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die beiden Bereiche der künftigen Industriekommissarin Elzbiete Bienkowska zuschlagen, um so ein mächtiges Wirtschaftsressort zu schaffen, nicht zuletzt angesichts der andauernden Konjunkturschwäche in der Eurozone. Doch am Mittwoch gab es Berichte, dass nun doch der designierte Gesundheitskommissars Vytenis Andriukaitis die Verantwortung für diese Bereiche behalten solle.
Junckers Sprecher sagte am Donnerstagmittag, dass abgesehen von den beiden Ankündigungen Junckers zu den Portfolios des künftigen Energiekommissars Maros Sefcovic und der kurzfristig in die Kommission berufenen Violeta Bulc noch keine weiteren formalen Entscheidungen gefallen seien. „Herr Juncker wird vor der Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg zu seinem gesamten Team Stellung nehmen", sagte der Sprecher weiter. Am Montag sollen die Anhörungen zu Bulc und Sefcovic stattfinden. Die neue EU-Kommission soll ihre Arbeit zum 1. November aufnehmen. Ob dieser Zeitplan eingehalten werden kann, ist derzeit noch unklar.
Gegen Junckers Ankündigung, die Bereiche Arzneimittel und Medizinprodukte der Industriekommissarin zuzuschlagen, hatte es heftige Proteste von Ärzten und Krankenkassen gegeben. Auch im Europäischen Parlament hatte Juncker dafür Kritik geerntet. Entsprechend positiv fiel das Feedback auf die Berichte vom Mittwochnachmittag aus, dass Juncker diese Entscheidung revidieren wolle. Der Verband der Ersatzkassen (vdek) etwa „begrüßte die Ankündigung, die Zuständigkeit für Medikamente und Medizinprodukte beim EU-Gesundheitskommissar zu belassen". Dies sei eine Entscheidung im Sinne der Patienten, denn Fragen der Versorgungssicherheit und Gesundheit dürften nicht den wirtschaftlichen Interessen untergeordnet werden, erklärte der Verbandsvorsitzende Christian Zahn. Zahn ist zugleich ehrenamtlicher Präsident der Association Internationale de la Mutualité (AIM) mit Sitz in Brüssel. Die AIM ist ein internationaler Zusammenschluss von 52 Verbänden von Krankenversicherungsträgern, darunter auch dem vdek.