Arzneien und Medizinprodukte in erster Linie bei Gesundheitskommissar

Der designierte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis trägt künftig die Verantwortung für die europäische Regulierung und Zulassung von Medikamenten und Medizinprodukten. Allerdings soll er seine Politik mit der designierten Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska abstimmen. Das stellte der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel klar. Das Europäische Parlament hatte zuvor seine Zustimmung zu den Personalvorschlägen und Ressortaufteilungen gegeben. Nun steht lediglich noch die formale Ernennung durch die Staats- und Regierungschefs aus, bevor die neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen kann.

Ursprünglich wollte Juncker die Zuständigkeiten für Arzneien und Medizinprodukte bei Industriekommissarin Bienkowska verorten, hatte für diesen Vorschlag aber heftige Kritik auch im Europäischen Parlament ernten müssen. Er habe verstanden, dass Medikamente „nicht Güter wie alle anderen" seien, begründete der künftige EU-Kommissionspräsident seine Entscheidung.