Thüringer Linkskoalition will Versorgung „anpassen"

Der Rot-Rot-Grüne Koalitionsvertrag für Thüringen liegt vor. Darin widmen sich Linke, SPD und Grüne auf 2 von 106 Seiten auch der Zukunft der stationären Versorgung und der Pflege im Freistaat. Ihr Ziel: Die Anpassung der Versorgungsangebote an den demografischen Wandel, etwa durch die Stärkung sektorenübergreifender Versorgungsmodelle. Die Zahl der Kliniken solle zwar gleich bleiben, die Mittelverteilung des Landes aber verändert werden.

So schreiben die 3 Parteien zur Krankenhausförderung etwa, sie solle der Bevölkerungsentwicklung, regionalen Strukturen und dem jeweiligen Versorgungsauftrag angepasst und „verlässlich" weitergeführt werden. Inwiefern dies die 2014 endende Einzel- und 2015 beginnende Pauschalförderung betrifft, im Rahmen derer das Investitionsvolumen des Landes von 120 auf 50 Millionen Euro reduziert wurde, lässt das Papier offen.  Für die Kliniken werde eine „auskömmliche Finanzierung" angestrebt, heißt es in dem Koalitionsvertrag weiter. Aus Kreisen des derzeit noch SPD-geführten Gesundheitsministeriums hiess es dazu heute, die vereinbarte Höhe der Investitionsfinanzierung bleibe bis auf weiteres unangetastet.

Konkreter als der 2009 zwischen CDU und SPD vereinbarte Koalitionsvertrag behandelt die neue Vereinbarung die Gesundheitsversorgung auf dem Land. Hier soll der Aufbau Medizinischer Versorgungszentren mit angestellten oder niedergelassenen Ärzten unterstützt werden. Als Träger dieser Einrichtungen kommen dem Vertrag zufolge auch Kommunen in Frage. Bereits im letzten Jahr hatte die Linke in Thüringen Pläne zur Schaffung solcher „Landambulatorien" unter kommunaler Kontrolle veröffentlicht.

In der Pflege sind sich die Linkskoalitionäre ebenso einig wie zuvor schon CDU und SPD, dass die beruflich Pflegenden besser entlohnt werden müssen. Neu ist, dass der Pflegelohn zumindest auf Bundesschnitt angehoben werden soll. In Fortführung des 2012 eingeführten Pflegepakts wollen die Vertragspartner alle Akteure der Pflege für einen Branchentarifvertrag an einen Tisch holen. Um den Pflegeberuf attraktiver zu machen, soll zudem das Schulgeld in der Ausbildung abgeschafft und das dritte Lehrjahr in der Umschulung weiterhin finanziert werden. Auch eine mögliche Pflegekammer wird in dem Papier behandelt. Sie werde auch in Thüringen eingerichtet, wenn die Akteure der Pflegebranche dies denn einforderten.