Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) hat zwar dem Pflegereformprogramm der Bundesregierung den Rücken gestärkt, gleichzeitig aber einige Erwartungen formuliert. Auch wenn zum Jahreswechsel Leistungsverbesserungen der Pflegeversicherung in Kraft träten, sei klar, „dass der größte Teil der Reformarbeit noch vor allen Beteiligten liegt, insbesondere mit einer neuen und gerechteren Definition von Pflegebedürftigkeit", sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin und ASMK-Vorsitzende, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, gestern in Mainz. Zudem setze sich die Konferenz für eine bessere Förderung der Kommunen ein. Sie sollten künftig Pflegestrukturen vor Ort so steuern können, dass sie den Bedürfnissen der Betroffenen nachkommen. Dazu soll es noch in dieser Legislaturperiode ein entsprechendes Gesetz geben.
In einem gemeinsamen Beschluss zur Fachkräftesicherung forderte die ASMK eine bessere Strategieabstimmung zwischen Bund und Ländern. Ziel müsse ein konsistentes Gesamtkonzept sein, „bei dem Doppelstrukturen vermieden werden." Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner betonte, allein in seinem Bundesland stehe in den kommenden Jahre ein Bedarf von bis zu 600.000 Fachkräften an. Eine eigens im Ministerium eingerichtete Stabsstelle soll die Gesamtstrategie der Landesregierung zur Fachkräftesicherung umsetzen und koordinieren.
Um der Zukunft der Arbeitswelt im digitalen Zeitalter stärker zu berücksichtigen, fordert die Konferenz zudem die Einrichtung eines Gremiums „Arbeit der Zukunft" und die Entwicklung einer arbeits- und sozialpolitischen Strategie „Arbeitswelt 4.0".
