Kassen verweigern Gematik 60 Millionen Euro

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Pünktlich zur endgültigen Einführung der elektronischen Gesundheitskarte Anfang dieses Jahres ist der Telematikstreit neu entbrannt. Fast 60 Millionen Euro geplanter Mittelzuweisungen an die Kartenbetreibergesellschaft Gematik hat der Kassenverband mittels einer Haushaltssperre vorerst eingefroren, wie eine Sprecherin auf Anfrage von BibliomedManager bestätigte. Am 16. Januar wolle sich der Verwaltungsrat erneut mit den Geldern befassen.

Der GKV-Spitzenverband hat in der Vergangenheit wiederholt Unmut über die geringen Nutzungsmöglichkeiten der elektronischen Gesundheitskarte zum Ausdruck gebracht, trotz immenser Kosten. Die Ausgaben für das Telematik-Projekt belaufen sich insgesamt auf rund 800 Millionen Euro. Das Bundesgesundheitsministerium plane nun, die Zahlung per Verordnung zu erzwingen, berichtete das Nachrichtenportal „Spiegel Online". Eine Ministeriumsverordnung für die Gematik-Gelder wäre laut dem Spitzenverband allerdings nichts Ungewöhnliches. Diese erfolge ohnehin gemäß Gesetz in Verbindung mit den Berechnungen des Kassenverbands.

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