Berlin investiert 55 Millionen aus Überschuss in Kliniken

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Die SPD-CDU-Koalition im Berliner Senat plant offenbar, große Teile des Haushaltsüberschusses aus 2014 in die Berliner Kliniken zu stecken. Das geht aus einem aktuellen Bericht der „Berliner Zeitung" (B.Z.) hervor. Danach sollen allein 40 Millionen in drei Kliniken des kommunalen Krankenhausbetreibers Vivantes fließen.

So sollen im Humboldt-Klinikum in Reinickendorf laut B.Z. die Investivstation erweitert und OP-Säle saniert werden. Ebenfalls Geld für modernere OP-Säle soll das Urban-Krankenhaus in Kreuzberg erhalten. Weitere Mittel fließen dem Bericht zufolge in die Rettungsstelle und den Hubschrauber-Landeplatz des Klinikums Neukölln. Das Blatt beziffert das Gesamtvolumen der Sonderinvestitionen mit 55 Millionen Euro. Ähnliche Summen sollen einem Bericht des Berliner Tagesspiegels zufolge aus den diesjährigen Überschüssen in die Berliner Charité fließen.

Der Überschuss des Haushalts in Berlins betrug 2014 nach Informationen des Senats über 400 Millionen Euro. Ende Dezember einigten sich die Koalitionäre darauf, den Betrag in ein allgemeines Infrastrukturprogramm unter dem Titel „Infrastruktur der wachsenden Stadt" noch in diesem Jahr zu reinvestieren. Die Mittel sollen vorrangig in Schulen, Bäder, Wohnungsbau, Sportstätten und Krankenhäusern investiert werden. Ein Teil des Überschusses entstand aus der Kostenübernahme des Bundes für die Finanzierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG).

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