Krankenhausplanung nach Qualitätsvorgaben

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Krankenhausplanung bleibt auch in Zukunft eine Rahmenplanung der Länder. Die Krankenhäuser werden ihre unternehmerische Freiheit behalten, aber es wird mehr Qualitätsvorgaben auch im Sinne des Verbraucherschutzes geben. Dies sagte Jochen Metzner vergangene Woche auf dem Rhein-Main Zukunftskongress in Offenbach. Der Leiter der Referats Krankenhausversorgung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration wies die Kritik zurück, die Länder würden gar nicht den Bedarf planen. Laut „höchstrichterlicher Urteile" gelte: „Bedarf ist das, was ist, nicht, was sein soll." Die Summe der stationären Krankenhauseinweisungen bilde den Bedarf. Das SGB V lege fest, ob eine Krankenhauseinweisung notwendig ist, der Hausarzt bestimme die Einweisung, der aufnehmende Krankenhausarzt kontrolliere diese noch einmal und der Medizinische Dienst der Krankenversicherung prüfe schließlich die Abrechnung. „Das ist ausreichend für eine Bedarfsprüfung. Ich kann als Land ja nicht sagen: 180.000 Herzinfarkte jährlich in Hessen sind genug, und mehr darf es nicht geben. Das wäre widersinnig", sagte Metzner. Ferner verfolge Krankenausplanung nicht das Ziel, die Erwerbschancen der Krankenhäuser zu sichern. Dies hätten die Einrichtungen selbst in der Hand. „Es gibt keinen Anspruch auf Erfolg im Wettbewerb", so Metzner.

Qualität habe bislang in der Krankenhausplanung keine Rolle gespielt. Die Eckpunkte der Bund-Länder AG zur Krankenhausreform enthielten nunmehr planungsrelevante Indikatoren, die Hessen in sein Krankenhausgesetz (HKGH) übernehme werde. Diese würden damit Gegenstand des Landeskrankenhausplans und „Bestandteil des Versorgungsauftrags jedes einzelnen Krankenhauses – mit allen Konsequenzen, die es dazu gibt", sagte Metzner. Er erwartet, dass alle Bundesländer gleichermaßen vorgehen werden. „Da kann sich keiner entziehen."

Damit würden einheitliche Standards - unter anderem für die Teilnahme an der Notfallversorgung - geschaffen. Krankenhäuser, die ihre „Notfallversorgung am Wochenende dicht machen", müssten dann mit Konsequenzen rechnen. Die Länder könnten den Versorgungsauftrag entsprechend beschränken. Die weitgehende Beseitigung der Fehlanreize im Vergütungssystem („Masse statt Klasse") werde einen „echten Qualitätswettbewerb" befördern, ist sich Metzner sicher. Patienten hätten in Zukunft „größere Gewissheit, dass sowohl Indikationsqualität als auch Ergebnisqualität sehr gut in Deutschland sind".

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