33 Euro pro Kopf für Klinikinvestitionen

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Die Umstellung auf eine monistische Krankenhausfinanzierung aus Mitteln der Umsatzsteuer würde nach Berechnungen des IGES-Instituts finanzstarken Ländern wie Baden-Württemberg oder Bayern netto rund vier Prozent ihrer Umsatzsteuermittel kosten. Weniger betroffen seien steuerschwache Länder wie Hamburg, wo ein Einnahmerückgang von lediglich 2,6 Prozent zu erwarten sei. Das teilte das Institut jüngst in einer Presseveröffentlichung mit. „Umgerechnet würde die Umstellung in Hamburg eine finanzielle Belastung in Höhe von zehn Euro je Einwohner verursachen, in Mecklenburg-Vorpommern und Bremen 33 bzw. 30 Euro", heißt es in der Mitteilung.

Das IGES spricht sich dafür aus, bei der anstehenden Krankenhausreform das Thema Investitionsfinanzierung „dringend" auf die Agenda zu setzen. „Weil die Bundesländer seit Jahren ihre Verpflichtungen bei der Investitionsfinanzierung nicht mehr erfüllen, finanzieren Kliniken ihre Investitionen zunehmend aus den Leistungsvergütungen der Krankenkassen. Das belastet letztendlich die Versicherten", erläutert der IGES-Geschäftsführer Martin Albrecht. Dabei lägen alternative Konzepte zur derzeitigen, schon länger kritisierten Krankenhausfinanzierung vor, etwa die Finanzierung „aus einer Hand", bei der die Krankenversicherungen sowohl die laufenden Betriebskosten als auch Investitionen über die diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) trügen.

Bei dieser monistischen Krankenhausfinanzierung verantworten die Bundesländer nach IGES-Vorstellungen zwar weiter die Sicherstellung der Krankenhausversorgung. Die nötigen Investitionsmittel kämen jedoch nicht mehr aus ihren Haushalten, sondern würden von den Umsatzsteuereinnahmen abgezogen und in den Gesundheitsfonds geleitet. Ein entsprechendes Konzept hätten Experten des IGES Instituts zusammen mit dem Ökonomen Bert Rürup bereits 2008 für das Bundesgesundheitsministeriums entwickelt.

Der gesamte Beitrag kann unter www.iges.de/Krankenhausreform heruntergeladen werden.

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