BSG pocht auf Wirtschaftlichkeitsgebot

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Kliniken sind angehalten, auch bei zwei getrennten Krankenhausaufenthalten nur eine einzige Behandlung abzurechnen, wenn dies aufgrund des Verlaufs in Betracht kommt. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts hervor. Hintergrund ist ein Vergütungsstreit eines Hamburger Klinikträgers mit einer Krankenkasse um die mehrmalige Operation einer Patientin im Dezember 2008.

Das Krankenhaus behandelte die eine Versicherte der Krankenkasse vollstationär für 3 Tage wegen einer Krebserkrankung. Die Untersuchung des bei der Operation entnommenen Gewebes offenbarte nach Entlassung ein weiteres Karzinom. Rund 2 Wochen später wurde die Patientin erneut aufgenommen und für weitere 6 Tage vollstationär behandelt. Die Klinik rechnete daraufhin zwei Behandlungen ab. Die Kasse wollte jedoch nur eine Gesamtbehandlung vergüten und schaltete den Medizinischen Dienst der Krankenkassen wegen Verdachts auf unerlaubtes Fallsplitting ein. Vor dem Sozial- und später dem Landessozialgericht Hamburg konnte sich zunächst der Klinikträger durchsetzen: Er sei nicht verpflichtet gewesen, von sich aus nur eine einzige Behandlung abzurechnen.

Das Bundessozialgericht hob diese Urteile in oberster Instanz nun auf. Das Wirtschaftlichkeitsgebot nach dem Fünften Sozialgesetzbuch gelte danach auch für den Krankenhausträger. „Kam bei gleicher Eignung neben zwei getrennten Krankenhausaufenthalten auch die Behandlung innerhalb eines einzigen, und sei es auch länger dauernden Behandlungszeitraums in Betracht, musste die Klägerin die kostengünstigere Behandlung wählen", hieß es in einer entsprechenden Mitteilung des Gerichts am Dienstag in Kassel. Das BSG verwies den Fall zurück an das Landessozialgericht, das nun klären muss, ob eine Gesamt- oder mehrere Einzelbehandlungen stattgefunden haben.

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