Gröhe sieht Strukturfonds nicht als „Abwrackprämie"

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat auf dem 14. Nationalen DRG-Forum davor gewarnt, den geplanten Fonds zur Strukturbereinigung im Krankenhausbereich mit Erwartungen zu überfrachten. Dass man dafür Mittel aus dem Gesundheitsfonds verwenden wolle, rechtfertige sich aus dem Ziel, die Versorgungsstruktur zu verbessern. „Der Fond ist aber keine Abwrackprämie mit quasi Konkursverschleppung." Sein Auftrag sei begrenzt, etwa für die Umwidmung von Klinikstandorten oder den Abbau partieller Überversorgung durch die Schließung einzelner Abteilungen. Der stellvertretende Vorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, Johann Magnus von Stackelberg, hatte sich zuvor in seiner Rede dafür ausgesprochen, auch komplette Klinikstandorte zu schließen.

An die Bundesländer gerichtet mahnte Gröhe, dass sie der Strukturfonds nicht aus der Verantwortung für die Investitionsfinanzierung entlasse.  So wie sich der Bund dazu bekenne, die Betriebs- und Behandlungskostenfinanzierung der Kliniken weiterzuentwickeln, so müssten dies die Länder bei der Investitionsfinanzierung tun. „Wer das Planungsrecht hoch hält, muss dafür sorgen, dass Mittel zur Verfügung stehen", so Gröhe.  Der Minister betonte in seiner Rede zudem, dass Kliniken in Regionen, in denen die niedergelassenen Ärzte die Versorgung allein nicht mehr sicherstellen könnten, für die ambulante Versorgung geöffnet werden sollten. „Wir brauchen mehr Brücken statt Mauern zwischen Sektoren", so Gröhe. Deutschland sei das Land mit den meisten Spitzenspielern auf dem Feld, aber die Akteure im Gesundheitswesen müssten noch mehr Mannschaftsspieler werden.

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