Telematik-Zeitplan grundsätzlich in Frage gestellt

Die Industriepartner der Telematikinfrastruktur zur Übertragung medizinischer und patientenbezogener digitaler Daten können wohl nicht fristgerecht liefern. Das sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, in einem aktuellen Bericht der „Süddeutschen Zeitung" (SZ). Danach könnte der Zeitplan des noch im Entwurfsstadium befindlichen E-Health-Gesetzes von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe nicht eingehalten werden. Der Minister wollte die inzwischen über 10-jährige Entstehungsphase des Gesundheitsnetzes mit dem neuen Gesetz beschleunigen. Dafür kündigte er unter anderem Strafen für die Nicht-Einhaltung der digitalen Agenda für Krankenkassen, Kassenärzte und die anderen Träger der neuen Infrastruktur an.

Mitte nächsten Jahres hätte das System online gehen sollen. Das scheint aufgrund von Lieferschwierigkeiten seitens der Industrie, so Gassen gegenüber der SZ, aber unmöglich. Gassen platziert seine öffentlichen Aussagen im Vorfeld der Anhörung zum E-Health-Gesetz im Bundestag kommende Woche. Die Kassenärzte sollten seiner Meinung nach nicht bestraft werden für die Fehler anderer Träger der Telematik, vor allem der Industrie, so Gassen. „Warum sollten Ärzte und Kassen bestraft werden, wenn andere Gesellschafter oder die Industrie Projekte verzögern und Termine nicht einhalten", zitierte ihn heute die SZ.