CDU bricht Gespräch mit KBV ab

Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat den Dialog mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) beendet. In einem Brief an die KBV-Führung, der BibliomedManager vorliegt, sagte Michalk ein geplantes Treffen für den heutigen Dienstag ab. Darin heißt es: "Sobald sich die KBV wieder auf dem Boden des fachlichen Austauschs befindet und ihre polemische Kampagne gegen die Ziele unserer Gesundheitspolitik beendet, bin ich gerne bereit, den Dialog wieder aufzunehmen." Anlass für Michalks Ärger war der Protest der KBV gegen die Einführung von Portalpraxen an Krankenhäusern, die der Bundestag vergangene Woche im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) beschlossen hatte.
 
Aus Michalks Sicht ist das keine Aushebelung des Sicherstellungsauftrags der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Sie schreibt an die KBV: "Ihre Forderung, dringend Regelungen zur Patientensteuerung einzuführen, empfinde ich als Farce, da wir insbesondere auf Drängen der Ärzte in der Vergangenheit funktionierende Steuerungsinstrumente wie die Praxisgebühr abgeschafft haben." Weiter heißt es in dem Brief: "Aufgrund der in der Pressemitteilung veröffentlichten Falschaussagen und der direkten Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition sehe ich derzeit keine Grundlage für konstruktive Gespräche zwischen der KBV und mir als Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion." Daher sage sie das für den 10. November geplante Gespräch ab.