Koalition kommt in generalistischer Pflegeausbildung überein

Die große Koalition hat sich in der Debatte um die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung auf eine Übereinkunft verständigt. Das geht aus einer Mitteilung des pflegepolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erwin Rüddel hervor. Dieser hatte im Oktober die Einführung der Generalistik als kaum noch realisierbar bezeichnet und für einen Neustart der Beratungen plädiert. Die nun bedeutendste Verabredung ist Rüddel zufolge „dass die Rechtsverordnung, die die Ausgestaltung der Ausbildung festlegt, den Koalitionsfraktionen noch vor der Beendigung des Gesetzgebungsverfahrens vorliegt. Sollte dies nicht der Fall sein oder sollten die Inhalte der Verordnung nicht unseren Abmachung entsprechen, wird es keine Zustimmung zu dem Gesetz geben. Wir wollen, dass die Fakten auf den Tisch kommen", sagte Rüddel heute in Berlin.

Darüber hinaus einigte sich die Koalition auf einen niedrigschwelligen Zugang zur Pflegeausbildung. Dieser solle in allen Bundesländern gegeben sein beziehungsweise bleiben. Vor allem sollten auch Hauptschüler nach wie vor dazu berechtigt sein, wenn sie eine Pflegehelferausbildung abgeschlossen hätten, eine Pflegeausbildung zu beginnen. „Aus dem Bereich der Pflegekräfte höre ich immer wieder, dass nicht nur das Niveau der Altenpflegeausbildung angehoben werden müsse, sondern bei einer gemeinsamen Ausbildung auch eventuell das Niveau der Krankenpflegeausbildung etwas abgesenkt werden muss, um die Ausbildungen zusammenzuführen. Hier muss die Fachkommission vernünftige Lösungen finden", sagte der CDU-Politiker weiter.

Zudem sei festgelegt worden, die Kosten der Ausbildung und deren Übernahme seriös zu berechnen und darzulegen. „Die Finanzierung soll gerecht aufgeteilt werden, keinesfalls darf es zu einem Verschiebebahnhof zwischen den Sozialversicherungsträgern und den Bundesländern kommen", so Rüddel. Das Curriculum der Generalistik soll eine Fachkommission erarbeiten, in der die verschiedenen Fachrichtungen entsprechend repräsentiert seien. In diesem Zusammenhang wies Rüddel auf eine noch offene Fragestellung hin: „Muss die Kinderkrankenpflege aus der Generalistik herausgenommen werden, da nicht ausreichend Praxisplätze vorhanden sind?" Dies müsste im weiteren Verlauf besprochen werden, so Rüddel.