Resignation bei Selektivverträgen, ASV und Innovationsfonds

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Die Versuche, Versorgungsformen jenseits der Regelversorgung zu schaffen, erhalten von führenden Vertretern des Gesundheitswesens eher schlechte Noten. Das wurde bei den Berliner Gesprächen zum Gesundheitswesen am vergangenen Freitag deutlich. So sagte Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachverbands, in seinem Beitrag über Selektivverträge: „Die Hoffnungen waren mal größer." Antje Domscheit, Referatsleiterin beim Bundesversicherungsamt, äußerte sich ebenfalls eher pessimistisch. Die Krankenkassen seien kaum bereit, langfristige Projekte zu fördern. Zwar werde die Zahl von Selektivverträgen künftig weiter steigen, aber nicht in der Form, dass sich die Regelversorgung umfassend ändere.

Knieps ließ auch starke Skepsis beim geplanten 1,2 Milliarden Euro schweren Innovationsfonds durchblicken, den der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Auftrag des Gesetzgebers gerade auflegt. „Wenn ich mir anschaue, wie viel Zeit wir derzeit für den Aufbau von Bürokratie aufwenden, dann stellt sich mir schon die Sinnfrage", sagte Knieps.

Heftige Kritik an der Ambulanten Spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) äußerte Nicole Schlottmann, Geschäftsführerin Medizin bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Sie verwies auf eine „weiterhin sehr schleppende Umsetzung". Tatsächlich gibt es deutschlandweit laut dem Verzeichnis auf der Internetseite der ASV-Servicestelle gerade einmal 27 ASV-Teams. Schlottmann: „Der Bereich ASV wird immer unübersichtlicher für alle Beteiligten." Die Verhandlungen seien sehr komplex und von Misstrauen geprägt. Von dem ursprünglich geplanten eigenen ASV-Gebührenwerk spreche mittlerweile niemand mehr. Die immer größere Komplexität durchschaue kein Vertragsarzt und kein Krankenhaus mehr.

Sie verwies auf einen ASV-Antrag, der 690 Seiten umfasst habe. „Der G-BA dreht sich seit Jahren im Kreis", stellte Schlottmann resignierend fest und verwies auf „stetige Verhinderungsbemühungen insbesondere durch den vertragsärztlichen Bereich", also die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Ein Krankenhaus müsse sich gut überlegen, ob es in die neue ASV einsteige. Sie empfehle den Häusern, so lange wie möglich unter der alten Zulassung zu arbeiten.

Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied im G-BA, wollte dagegen nicht „so schwarz sehen" wie Schlottmann. Sie sagte: „Ich teile nicht die Einschätzung, dass wir uns seit Jahren im Kreis drehen."

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