Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) greift in die Entscheidungsprozesse der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ein. Wie die „Ärzte Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf Aussagen von KBV-Sprecher Roland Stahl berichtete, liegt der KBV ein entsprechendes Schreiben aus dem Ministerium vor. Darin werde verlangt, dass künftig bei Abstimmungen in der KBV-Vertreterversammlung Hausärzte einen genau so hohen Anteil der Stimmen haben wie die Fachärzte, die bisher ein Übergewicht haben. Zuvor hatte die Vertreterversammlung mehrmals gegen die Umsetzung einer entsprechenden gesetzlichen Vorgabe gestimmt.
Dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) obliegt die Rechtsaufsicht über die KBV, einer Körperschaft des öffentlichen Rechts. Das BMG übt diese Rechtsaufsicht präventiv durch Anzeige- und Genehmigungsvorbehalte und repressiv im Nachhinein durch Beanstandung oder gegebenenfalls durch Ersatzvornahmen aus.
