PEPP-Prüfung dauert an

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Die grundsätzliche Überprüfung des Pauschalierenden Entgeltsystems Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) ist nach Angaben der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen hervor, die der Bundestag heute veröffentlicht hat. Darin verweist die Regierung auf die erste Sitzung des strukturierten Dialogs, die im Mai 2015 stattgefunden habe. Die nächste Sitzung sei im ersten Quartal 2016 vorgesehen. Der Dialog dauere derzeit an. „Eine abschließende Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung erfolgt im Anschluss. Daher können zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder Ergebnisse vorgelegt noch Konsequenzen aus der grundsätzlichen Prüfung des Entgeltsystems abgeleitet werden", heißt es in der Antwort.

Zudem verweist die Bundesregierung auf den GKV-Spitzenverband, wonach das PEPP-System im November vergangenen Jahres von 186 der insgesamt 584 der psychiatrischen oder psychosomatischen Einrichtungen angewendet worden sei. Das entspreche 32 Prozent. Es sei davon auszugehen, dass bis Jahresbeginn 2016 weitere 20 bis 30 Kliniken hinzukämen.

Ursprünglich sollte PEPP ab 2015 verpflichtend eingeführt werden. Aufgrund anhaltender Kritik hatte der Gesetzgeber 2014 die Einführungs- beziehungsweise Optionsphase um weitere zwei Jahre verlängert mit dem Ziel, PEPP weiterzuentwickeln. In den Jahren 2013 bis 2016 kann PEPP damit auf freiwilliger Grundlage eingeführt werden. Ab 2017 soll das neue Entgeltsystem dann verpflichtend angewendet werden.

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