Vermeintliches Finanzloch in GKV-Finanzen

Die Gesundheitskosten für Flüchtlinge verschärfen die Debatte über die finanziellen Folgen der Flüchtlingskrise. Anlass sind Medienberichte vom Mittwoch und Donnerstag, nach denen der Bund den Krankenkassen einen zu geringen Betrag für die Gesundheitskosten der Neuankömmlinge überweist. Eine Sprecherin des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verwies auf Anfrage der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) jedoch darauf, dass die Berechnungen spekulativ seien. Das eigentliche, schon seit längerer Zeit bestehende Problem seien demzufolge nicht die Kosten für Flüchtlinge, sondern die Ausgaben der Krankenkassen für Hartz-IV-Empfänger, die deutlich über dem dafür vorgesehenen Zuschuss des Bundes an die GKV lägen.

„Ob und inwieweit sich dieses Problem durch die Flüchtlingswelle verschärft, kann zurzeit noch in keiner Weise eingeschätzt werden", erklärte die Sprecherin. Schließlich sei noch nicht absehbar, wie viele Flüchtlinge künftig Harz IV beziehen würden. Die Gesundheitskosten für Asylbewerber und Neuankömmlinge werden nicht über den Bund und die Krankenkassen, sondern über die Kommunen und die Länder finanziert, haben also keine Auswirkungen auf die Finanzen der GKV. Der Bund hat wegen der hohen Zahl dieser Personengruppe die Länder aber deutlich finanziell entlastet.