Krankenhäuser und Kassen ringen über Qualität

Trotz einer für die Krankenhäuser unter dem Strich zufriedenstellenden Reform bleibt das Problem der unzureichenden Investitionsfinanzierung ungelöst. Darauf hat der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Thomas Reumann, in seiner Rede auf dem 15. Nationalen DRG-Forum verwiesen. „Wenn jemand bestellt und nicht bezahlt, nennt man dies Zechprellerei. Die Länder stellen ihre Legitimation für die Krankenhaus-Planung selbst in Frage", unterstrich Reumann. Die aktuellen Verhandlungen in den Bundesländern zeigten, wie schwierig es sei, Lohnsteigerungen in den Landesbasisfallwert einzupreisen.

An den anwesenden Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) gewandt mahnte Reumann, dass die Frage erlaubt sein müsse, ob alle Fragen der staatlichen Vorsorge an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) delegiert werden müssten. Mit Blick auf aktuelle Reform-Umsetzungen sei einiges im Institut für das Entgeltsystem (InEK) jedoch besser aufgehoben als im G-BA. Skeptisch äußerte sich Reumann zu einem zeitnahen Durchbruch der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV). Statt diese niedrigschwellig zu gestalten, baue der G-BA immer höhere Auflagen und Hürden auf.

Der stellvertretende Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Johann Magnus von Stackelberg, nutzte seine Rede insbesondere, um auf die Folgen der Ausgabensteigerungen hinzuweisen. Er bezifferte die Mehrausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf über zehn Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren. Zusatzbeiträge werden aus seiner Sicht daher unvermeidlich sein. Hinsichtlich der Investitionsfinanzierung übte er den Schulterschluss mit DKG-Präsident Reumann. Hier habe sich auch die GKV mehr erhofft.

Mehr Schnelligkeit forderte er indes beim Thema Qualitätszu- und Abschläge. Hier hätten Kliniken und Krankenkassen gemeinsam bereits ausreichend Erfahrungen für eine ausgewählte Anzahl an Erkrankungen gesammelt. Der G-BA könne hier bereits aktiv werden anstatt auf die gesetzliche Frist bis 2017 zu warten. Reumann indes plädierte dafür, erst auf Basis der Ergebnisse des Qualitätsinstituts zu entscheiden.