Niedersachsen schafft Sondervermögen für Kliniken

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Das Land Niedersachsen will bis 2020 rund 1,36 Milliarden Euro in den Krankenhausbau investieren. Das sieht der am Montag vorgestellt Doppelhaushalt 2017/2018 vor. Ministerpräsident Stephan Weil erklärte, dass dazu ein Sondervermögen geschaffen werde, das ein zusätzliches Investitionsvolumen von rund 663 Millionen Euro generiere. Krankenhäuser sollen damit ihre Kredite für „große Baumaßnahmen" finanzieren können. Die Finanzierung in Höhe von 32 Millionen Euro jährlich über 25 Jahre sollen Kommunen und Land gemeinsam sicherstellen. Die Einzelheiten sollen mit den kommunalen Spitzenverbänden erörtert werden.

Neben der jährlichen Investitionsförderung von 120 Millionen stünden dem Land rund 94 Millionen Euro aus dem bundesweiten Strukturfonds zur Verfügung. Darüber hinaus will Niedersachsen „für die Beschaffung von Anlagegütern und kleine bauliche Maßnahmen" jährlich 115 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) fordert das Land in einer Stellungnahme dazu auf, das jährliche Investitionsvolumen zu verdoppeln. „Ohne eine dauerhaft ausreichende Finanzierung ist der nächste Investitionsstau praktisch vorprogrammiert", erklärte der Vorsitzende der NKG, Hans-Heinrich Aldag Anfang dieser Woche in Hannover. Der Verband kritisiert zudem, dass die öffentliche Hand zwar rund die Hälfte der jährlich rund 32 Millionen Euro aufbringen wolle, die andere Hälfte soll „dem Vernehmen nach jedoch den Krankenhäusern an anderer Stelle entzogen" würde.
 

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