Wirtschaftsweiser Feld: Gröhe-Reform leistet zu wenig

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Der Wirtschaftsweise und Freiburger Wirtschaftspolitik-Professor Lars P. Feld warnt vor mehr Anreizen für Schwarzarbeit und zunehmender Arbeitslosigkeit infolge steigender Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Im Interview mit dem Fachmagazin „f&w führen und wirtschaften im Krankenhaus" (Juli-Ausgabe) sagt Feld: „Da die Beitragssätze an die Löhne gekoppelt sind, erhöhen sie die Arbeitskosten und setzen Anreize, weniger zu arbeiten. Sie wirken wie Lohnsteuern und leisten damit ihren Beitrag zu Schwarzarbeit und Arbeitslosigkeit." Die Politik müsse gegensteuern: „Wenn es keine grundlegende Gesundheitsreform auf der Ausgabenseite gibt, werden die Beitragssätze unweigerlich steigen müssen."
 
Die einmalige Zuweisung von Mitteln an den Gesundheitsfonds kritisiert Feld: „Der Griff in die Reserven zeigt aufs Neue, dass die Politik nicht in der Lage ist, längerfristige Reserven zu bilden." Insbesondere in konjunkturell schwächeren Zeiten könnten sich daraus gefährliche Konsequenzen ergeben: „Makroökonomische Entwicklungen überlagern derzeit die Effekte struktureller Fehlentwicklungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik", erklärt der Ökonom. „Irgendwann dreht sich die Konjunktur wieder. Um für eine Verschlechterung der gesamtwirtschaftlichen Lage gewappnet zu sein, unternehmen Bund und Länder in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu wenig", bemängelt er weiter.
 
Feld fordert eine Konsolidierung im Krankenhausbereich. Defizitäre Krankenhäuser müssten zusammengelegt werden. Nötig sei mehr Spezialisierung. „Das Verhältnis von stationärer und ambulanter Versorgung muss neu austariert werden." Die Länder müssten den Investitionsstau auflösen. „Die Gröhe-Reform hat nur einen kleinen Schritt in diese Richtung genommen", kritisiert Feld das Krankenhausstrukturgesetz von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).



 

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