Kliniken und Kassen streiten über Krankenhaushygiene

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Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat den gestern vorgelegten Bericht des GKV-Spitzenverbandes zum Hygieneförderprogramm kritisiert. Die Krankenhäuser trügen viel mehr zur Verbesserung der Hygiene bei als dargestellt, erklärte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum gestern in Berlin. Nahezu flächendeckend werde die Anerkennung von Maßnahmen im Rahmen des Hygieneförderprogramms von den Krankenkassen systematisch unterlaufen.

  Der GKV-Spitzenverband weist aus, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Ausstattung von Kliniken mit Hygienepersonal bisher mit zusätzlich 131 Millionen Euro finanziert haben. Das seit 2013 und bis zum Jahr 2023 laufende Hygieneförderprogramm umfasst ein Gesamtfördervolumen von 460 Millionen Euro. Der Bericht weist 1.555 der rund 2.000 Krankenhäuser in Deutschland als anspruchsberechtigt aus, weil sie die verbindlichen personellen und organisatorischen Voraussetzungen zur Verhinderung nosokomialer Infektionen bisher noch nicht erfüllt hätten. Davon hätten bislang 1.218 Fördergelder abgerufen. 86,8 Millionen Euro hätten die Kliniken für die Einstellung neuer Hygienekräfte, für die interne Besetzung und für die Aufstockung von Teilzeitstellen erhalten. Für Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen der Pflegekräfte und Ärzte seien 23,6 Millionen Euro aufgebracht worden. Weitere rund 8,9 Millionen Euro Beratungskosten seien an externe Krankenhaushygieniker gezahlt worden. Der GKV-Spitzenverband moniert, etwa zwölf Millionen Euro könnten bisher noch keiner konkreten Maßnahme zugeordnet werden. Der Bericht zeige zudem, dass die Krankenhäuser in jedem der drei Förderbereiche jeweils ein Drittel der vereinbarten Geldbeträge sachgerecht eingesetzt hätten. Etwa ein Drittel der vereinbarten Stellen sei nachweislich mit Hygienefachpersonal besetzt worden. Bestätigungen für die restlichen Geldmittel stünden noch aus.    "Bei den Budgetverhandlungen mit den Krankenhäusern versuchen die Krankenkassen, die gesetzlichen Fördertatbestände nicht oder nur begrenzt anzuerkennen", sagte Baum. Kliniken, die Assistenzärzte zu Krankenhaushygienikern ausbildeten, bekämen maximal eine Weiterbildungsstelle gefördert. Gleiches gelte für Hygienebeauftragte Ärzte. Die Bedarfe der Kliniken – auch bezogen auf Hygienefachkräfte - würden regelmäßig seitens der Krankenkassen herunter gerechnet und somit die Förderabsicht des Gesetzes unterlaufen.     

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