120 Millionen für Niedersachsens Krankenhäuser

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Niedersachsen wird im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms seinen Kliniken im kommenden Jahr insgesamt 120 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Es werden 22 Bauprojekte gefördert, 5,4 Millionen Euro fließen unter anderem in die Erstanschaffung medizinisch-technischer Großgeräte. Neben neuen Bauvorhaben in Wolfenbüttel, Holzminden, Rinteln, Leer und Sande würden seitens des Landes und der Kommunen all die anderen Bauprojekte an Kliniken in ganz Niedersachsen verlässlich weiter gefördert, erklärte Ministerin Cornelia Rundt. Die höchste Einzelförderung (20 Millionen Euro) erhält das Städtische Klinikum Braunschweig für den zweiten Bauabschnitt der Standortzusammenlegung. Aus den Mitteln des Strukturfonds stehen Niedersachsen insgesamt 92,3 Millionen Euro zur Umstrukturierungen der Kliniklandschaft zur Verfügung, mit denen vier Projekte gefördert werden sollen, darunter die mit 70 Millionen Euro bedachte Zusammenlegung des städtischen Klinikums und des katholischen St.-Josef-Stifts in Delmenhorst.

Über das geplante Sondervermögen im Umfang von zusätzlichen rund 670 Millionen Euro, mit dem der Investitionsstau an Niedersachsens Krankenhäusern ab 2017 abgebaut werden soll, will der Ausschuss im Oktober beraten. Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen und die Ärztekammer Niedersachsen vertreten. Abschließend beschlossen wird das Investitionsprogramm - nach einer Landtagsbeteiligung - vom Kabinett.

Vor einer Woche hatten Niedersachsens Krankenhäuser für eine bessere finanzielle Ausstattung protestiert.

In der aktuellen Ausgabe der GesundheitsWirtschaft erläutert Sozialministerin Rundt im Interview wie Niedersachsen seine Krankenhauslandschaft reformieren will (Abo-Bereich).
 

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