Gröhe mahnt Selbstverwaltung

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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Selbstverwaltung ermahnt, die Umsetzung seiner Krankenhausreform nicht zu verschleppen. Bei seiner Rede während der Haushaltsdebatte im Bundestag rügte er Verzögerungen infolge von Streit zwischen Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV), Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG). Gröhe sagte zur Umsetzung der Reform: „Ich erwarte, dass dies zeitnah geschieht. Ich finde es nicht schön, dass es beispielsweise im Bereich der Hochschulambulanzen und der Zentrenzuschläge des Schlichtungsverfahrens bedarf. Wir erwarten, dass der Wille des Gesetzgebers, diese Arbeit auskömmlich zu finanzieren, umgesetzt wird." Die Selbstverwaltung hat sich zwar nach Informationen des BibliomedManagers bei einigen Punkten geeinigt, weist aber eben auch noch eine Reihe offener Fragen aus.

Der Minister trat auch Vorwürfen von Kassen, Ökonomen und Teilen der Opposition entgegen, seine Gesundheitsreformen seien nicht nachhaltig finanziert. In den Medien würden Daten über mögliche Zusatzbeiträge genannt, die nicht stimmten. Unter anderem hatte der Wirtschaftsweise Lars Feld im Interview mit dem Fachmagazin „f&w führen und wirtschaften im Krankenhaus" steigende Beitragssätze prognostiziert und Gröhes Gesundheitspolitik deutlich kritisiert.
 

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