Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Beeinflussung von Diagnosedaten beim Risikostrukturausgleich (RSA) hat sich der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA), Frank Plate, an die Krankenkassen gewandt. Um die Beeinflussung zu verhindern, werde er von den Möglichkeiten des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz „konsequent Gebrauch machen“, heißt es in einem Schreiben des BVA-Präsidenten an alle Kassen. Er betonte darin, jede Krankenkasse sei mitverantwortlich dafür, dass Versicherte dem Versorgungssystem vertrauten. Es sei deshalb sehr wichtig, dass sie die Daten für den RSA rechtskonform erheben und melden. „Die Einnahmenmaximierung auf Kosten anderer Krankenkassen darf nicht Triebfeder des Handels einer Krankenkasse sein“, so Plate.
Der BVA-Präsident reagierte damit auf Medienberichte, in denen kritisiert wird, die Kassen könnten ärztliche Diagnosen beeinflussen, um höhere Zuwendungen aus dem Gesundheitsfonds zu erzielen. Auslöser war ursprünglich eine Aussage des Chefs der Techniker Krankenkasse, Jens Baas. Dieser hatte erklärt, Kassen würden im Wettbewerb um Gelder aus dem RSA Ärzte dafür bezahlen, Patienten auf dem Papier kränker zu machen, als sie tatsächlich sind.
