Neues Qualitätsinstitut wird privatrechtliche Stiftung

Das im Koalitionsvertrag und im jüngsten Referentenentwurf vorgesehene neue Institut zur sektorenübergreifenden Qualitätssicherung wird eine eigenständige Einrichtung sein. Das sagte CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn im Interview mit BibliomedManager. „Wir wollen analog zum IQWiG eine privatrechtliche Stiftung als Institut gründen“, erklärte Spahn.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und die Trägerinstitutionen des Gemeinsamen Bundesausschussen (G-BA) sollen mit in dem Gremium vertreten sein. „Insofern ist das keine Überführung in ein bestehendes Institut“, sagte Spahn. Es werde „wirklich ein neues Institut gegründet“, und anschließend die Ausschreibung neuer Stellen erfolgen. In Berliner Gesundheitskreisen gab es bisher Spekulationen, eines der bestehenden Qualitätsinstitute könnte den Auftrag erhalten, die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Aufgaben des neuen Instituts zu übernehmen.