Stadtrat stimmt Fusion von Koblenzer Kliniken zu

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Das Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen und das Stiftungsklinikum Mittelrhein bilden künftig eine Einheit: Rückwirkend zum Jahresbeginn sollen das kommunale und das christliche Haus als Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein firmieren, das Einverständnis von Kommunalaufsicht und Bundeskartellamt vorausgesetzt. Der Koblenzer Stadtrat stimmte dem Zusammenschluss gestern einstimmig zu.

„Diese Fusion ist eine Jahrzehntentscheidung“, sagte der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig. „Wir sichern und fördern eine exzellente Gesundheitsversorgung sowie viele Arbeitsplätze auf diesem Sektor im ganzen Norden von Rheinland-Pfalz.“ Das neue Klinikum wird der vierte Maximalversorger im Land, mit mehr als 1.250 Betten und voraussichtlich über 52.000 stationär behandelten Patienten pro Jahr. Hinzu kommen noch Altenheime und ein Medizinisches Versorgungszentrum, sodass insgesamt fünf Standorte zum Klinikum zählen. Sie alle sollen erhalten bleiben, was ohne die Fusion nicht gewährleistet gewesen wäre.

Erst der Zusammenschluss ermögliche die dringend notwendige Sanierung und Modernisierung der beiden Koblenzer Kliniken, „und das mit einer enormen Unterstützung des Landes“, so Hofmann-Göttig. Das Land steuert knapp 60 Millionen Euro zu dem 74 Millionen Euro-Projekt bei. Ohne diese Hilfe seien beide Häuser auf Dauer nicht wirtschaftlich zu führen, so der Oberbürgermeister. So sichere die Fusion auch insgesamt 3.600 Arbeitsplätze.

Bis zur abschließenden Rechtswirksamkeit, mit der Hofmann-Göttig noch vor der Sommerpause rechnet, werden beide Häuser eng zusammenarbeiten. Das Zusammengehen eines kommunalen und eines christlichen Trägers hat für ihn aber schon jetzt Modellcharakter für das ganze Bundesgebiet. Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, die Mitarbeiter außerhalb des kirchlichen Arbeitsrechts nach den Tarifverträgen für den öffentlichen Dienst (TVöD) und dem entsprechenden Pendant für Mediziner, dem TV-Ärzte/VKA, zu vergüten. Auch werde das neue Klinikum ein Betriebsverfassungsgesetz anwenden und ein mitbestimmtes Unternehmen mit Betriebsrat sein. Fusionsbedingte Kündigungen sind für die Dauer von drei Jahren ausgeschlossen und auch in der Zeit danach seien „die Ampeln eher auf Wachstum als auf Personalabbau gestellt“, so Hofmann-Göttig.

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