OLG entscheidet im April über Krankenhaus Isny

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart ging es gestern noch einmal um die Zukunft des Krankenhauses Isny. Das zur kommunalen Oberschwabenklinik (OSK) gehörende Haus wehrt sich weiter gegen die vom Ravensburger Landkreistag bereits Ende 2012 beschlossene Schließung. Ein Urteil des Ravensburger Landgerichts vom August 2013 hatte das OLG auf Antrag der Stadt Isny erst einmal aufgehoben. Die gestrige Verhandlung ließ laut einem Bericht der „Schwäbischen Zeitung“ aber keine Hoffnung für eine Rettung des 19-Betten-Hauses aufkommen. Ein Urteil soll danach am 8. April fallen.

Kern des Rechtsstreits ist ein aus dem Jahr 1970 stammender Vertrag zwischen der Stadt Isny und dem damaligen Landkreis Wangen, der den Fortbestand des Krankenhauses sichern sollte. Aus Sicht der Stadt hat der heutige Landkreis Ravensburg diesen einseitig aufgekündigt, nachdem er den wirtschaftlichen Verfall des Krankenhauses, den er heute als Grund für die notwendige Schließung anführt, zuvor selbst verschuldet hat. Durch Strukturveränderungen und Bettenabbau sei das Haus konsequent zugrunde gewirtschaftet worden. Der Landkreis wies diese Vorwürfe gestern zurück und verwies auf Investitionen in Millionenhöhe.

Aktuell werden im Isnyer Krankenhaus nach OSK-Angaben weniger als 20 Patienten im Monat behandelt, während Kosten von 160.000 Euro entstehen. Durch die Schließung der Standorte Isny und Leutkirch bei gleichzeitiger Spezialisierung der verbleibenden Häuser wollte der finanziell stark angeschlagene Verbund den Turnaround schaffen. 2011 hatte das Defizit acht Millionen Euro betragen, 2012 war es auf 4,6 Millionen Euro gesunken.