Corona

Bundeskabinett billigt Spahns drittes Pandemie-Gesetz

  • Personalia
Bundeskabinett billigt Spahns drittes Pandemie-Gesetz
© Jens Spahn

Das Bundeskabinett billigt Gesundheitsministers Jens Spahns Entwurf eines "Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung". Das Gesetz entwickelt die bisherigen Regelungen der beiden im März und im Mai 2020 beschlossenen Bevölkerungsschutzgesetze weiter. Es stellt die Weichen für die zukünftige Impfpraxis und garantiert auch Nichtversicherten einen Anspruch auf Impfung. Es macht auch neue Vorgaben für Reisen in Risikogebiete. So kann eine digitale Einreiseanmeldung nach Aufenthalt in Risikogebieten verordnet werden, um eine bessere Nachvollziehbarkeit der Quarantäneeinhaltung durch die zuständigen Behörden zu ermöglichen. Außerdem sollen Entschädigungen wegen Verdienstausfalls künftig ausgeschlossen sein, wenn der Absonderung eine vermeidbare Reise in ein Risikogebiet zugrunde liegt. Darüber hinaus soll das Gesetz mehr Laborkapazitäten für Corona-Tests schaffen.

Mitte Oktober hatte Spahn den Gesetzentwurf ins Parlament gebracht und mit einem Passus für Unmut gesorgt. Das Gesetz sollte dem Minister das Recht einräumen, auch über den März 2021 hinaus per Verordnung regieren zu können. Dieser Passus steht nun nicht mehr im Entwurf.

Autor

 Jens Mau

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche



Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich