Verzögerte Zuweisungen

Kassen verlieren Liquidität

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Die Krankenkassen haben ihre Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nicht wie gewohnt erhalten und sie können den Verlust fest erwarteter Einnahmen schwer verkraften, schreibt der Tagesspiegel. Schließlich müssten sie einen nicht unerheblichen Teil der Hilfen an Kliniken und andere Leistungsanbieter zur Bewältigung der Coronakrise überweisen. Unter anderem wurden die Kassen verpflichtet, die Krankenhausrechnungen innerhalb von fünf Tagen ohne Prüfung zu begleichen. Die Zusatzhilfen der Kassen belaufen sich auf 3,5 Milliarden Euro in diesem Jahr. Hinzu kämen Mindereinnahmen von über einer Millarde Euro, weil nur noch fünf Prozent der Rechnungen geprüft werden könnten und die gerade erst eingeführten Gebühren für Falschabrechnungen durch Kliniken gestrichen wurden, heißt es in dem Artikel weiter. Dagegen stehen allerdings die niedrigeren Leistungsausgaben außerhalb von Corona, da planbare Behandlungen verschoben worden sind.

Normalerweise erhalten die Kassen die Gelder monatlich in Tranchen. In der Praxis hätte es sich eingebürgert, dass das Bundesamt für soziale Sicherung (BAS) die Gelder zügig überweist, heißt es im Tagesspiegel. Zum ersten Zahlungstermin werde in der Regel bereits ein Drittel ausgezahlt. 

Die erste Zahlung für April war für den 16. April angekündigt. Einen Tag vor der geplanten Auszahlung hätten die Kassen einen Bescheid über die Höhe erhalten. "Aufgrund der Einnahmenentwicklung des Gesundheitsfonds und zusätzlicher Ausgaben für Ausgleichszahlungen" werde die Auszahlung erst im Mai abgeschlossen werden können, zitiert der Tagesspiegel. Die Beiträge würden "deutlich von den Vormonatswerten" abweichen. Damit habe das BAS die Liquiditätsprobleme an die Krankenkassen weitergereicht, obwohl es im Gegensatz zu den Kassen auch Kredite aufnehmen dürfe, so der "Tagesspiegel".

BAS-Präsident Frank Plate beteuerte gegenüber dem Blatt, dass das Einnahmerisiko nicht bei den Krankenkassen, sondern beim Gesundheitsfonds läge, dessen Liquidität gesetzlich gesichert sei. Es werde fristgerecht gezahlt, wenn auch später als gewohnt und in kleineren Tranchen.

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