Ob Sonja Optendrenk auf Josef Hecken als Unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) folgt, darüber entscheidet nun der Gesundheitsausschuss des Bundestags.
Optendrenk soll Unparteiische Vorsitzende des G-BA werden. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die Nominierung durch die vier Trägerorganisationen des G-BA an den Gesundheitsausschuss im Bundestag weitergegeben. Diese hatten die Personalie bereits Mitte April beraten.
Wie das Deutsche Ärzteblatt berichtet, sehe das BMG laut Schreiben an den Gesundheitsausschuss „keine rechtlichen Einwände gegen den Vorschlag“. Wann es zu einer Beratung kommen könnte, sei derzeit jedoch noch unklar.
Optendrenk ist seit 2024 Staatssekretärin im hessischen Gesundheitsministerium. Zuvor war sie unter anderem im Bundesgesundheitsministerium und Bundeskanzleramt tätig. Optendrenk gilt überparteilich als ausgewiesene Expertin im Gesundheitswesen.
G-BA-Nachfolge: Entscheidung in sechs Wochen möglich
Der Ausschuss kann dann innerhalb von sechs Wochen nach einer nicht-öffentlichen Anhörung dem Vorschlag mit einer Zweidrittelmehrheit widersprechen, aber auch ohne weiteres Verfahren zustimmen. Optendrenks Amtszeit könnte somit ab Juli beginnen und bis 30. Juni 2030 laufen.
Der Unparteiische Vorsitz im G-BA gilt als eine der wichtigsten Positionen im deutschen Gesundheitswesen. Hecken hat diesen seit Juli 2012 inne und hatte im Februar ankündigt, nicht bis Juni 2030 im Amt bleiben zu wollen.
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