Katalysator für die EPA

Spahn kündigt nächstes Digitalisierungsgesetz an

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Spahn kündigt nächstes Digitalisierungsgesetz an
© Regina Sablotny

In einem dreiseitigen Eckpunktepapier hat das BMG die Leitplanken für ein drittes Digitalisierungsgesetz in Jens Spahns Amtszeit veröffentlicht. Noch im Herbst soll ein Entwurf vorliegen.

Das Papier ist ein Mix aus Themen, an erster Stelle steht die Telemedizin. Gesundheitsminister Jens Spahn ist seit Beginn seiner Amtszeit darauf erpicht, dieses Thema – das sich über Jahre nur schleppend bewegt hat - anzutreiben. Die Videosprechstunde will der Minister demnach auf eine neue Stufe heben. So sei die „Abrechnung und Vergütung von telemedizinischen Leistungen auch während der sprechstundenfreien Zeit einzuräumen, mit Anrechnung auf die Praxiszeiten", heißt es. Krankschreibungen sollen zukünftig auch nach einer Videosprechstunde digital ausgestellt werden können, auch wenn der Patient vorher noch nicht physisch beim verschreibenden Arzt vorstellig geworden ist. Auch für Leistungserbringer wie Therapeuten oder Hebammen sollen telemedizinische Leistungen zukünftig abrechenbar werden. Spahn will auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Finanzierung der Telekonsultation zwischen Krankenhäusern schaffen. Der ergänzende Bewertungsausschuss hatte mit Wirkung zum 1. Oktober bereits eine neue Gebührenposition für Telekonsilien zwischen Kliniken beschlossen.

Für die sogenannten Gesundheits-Apps (DiGA), die vorerst vor allem für den niedergelassenen Bereich von Bedeutung sind, will Spahn Leitplanken für den Datenschutz und die Preisfindung einziehen. Die Apps, die durch das BfArM zugelassen werden, sollen vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert werden. Bei den Preisverhandlungen soll das Ministerium Herstellern und Krankenkassen eine Frist setzen und im Zweifel selbst Preise festlegen können. Den Zulassungsprozess für die Gesundheits-Apps will Spahn auch auf die sogenannten Pflege-Apps (DiPA) übertragen. Bezahlt werden sollen die DiPAs von der Pflegeversicherung.

In seinem wohl letzten Digitalisierungsgesetz will Spahn auch die Telematikinfrastruktur (TI) noch einmal entscheidend beeinflussen. Im Eckpunktepapier stehen gleich mehrere interessante Stichpunkte: Die PKV soll an die TI angeschlossen werden. Der Konnektor, der über Jahre mit Spezifikationen für die Einführung vorbereitet worden ist, soll offenbar an Bedeutung verlieren. Alle kartenbasierten Anwendungen sollen abgelöst werden, heißt es in dem Papier. Auf der Elektronischen Gesundheitskarte soll nur noch die Krankenversichertennummer gespeichert werden. Das Notfalldatenmanagement und der Elektronische Medikationsplan sollen zukünftig komplett über die Elektronische Patientenakte gemanagt werden.

Autor

 Jens Mau

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