Abrechnungsbetrug

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen zwei Barmer-Manager 

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Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen zwei Barmer-Manager 
© GettyImages/darkojow

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei leitende Mitarbeiter der Krankenkasse Barmer GEK und einen ehemaligen Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin erhoben. Den Personen wird Bestechung und Untreue beziehungsweise Bestechlichkeit und Beihilfe zur Untreue vorgeworfen. Die Beschuldigten sollen bei Abrechnungen Patienten kränker gemacht haben als sie waren. Der Schaden soll sich auf mindestens 85 Millionen Euro belaufen. Das berichtet der Ärztenachrichtendienst „änd“ und beruft sich dabei auf die Berliner Staatsanwaltschaft.

Dem Bericht zufolge sollen die Barmer-Mitarbeiter gemeinsam mit dem KV-Vorstand Honorarabrechnungen, die bei der KV von Ärzten eingereicht wurden, nachträglich geändert haben – ohne Rücksprache mit den Ärzten. So soll die Barmer höhere Zuwendungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten haben. Für die nachträgliche Änderung der Daten soll die KV Berlin von der Barmer GEK 250.000 Euro erhalten haben, weitere 500.000 Euro waren in Aussicht gestellt worden, berichtet der Nachrichtendienst.

Aufgeflogen war der Schwindel bereits 2016 durch einen Bericht des Berliner Boulevardblatts „BZ“. Kurz darauf wurden Büros und Privaträume der drei Beschuldigten durchsucht. Die Barmer wies die Beschuldigungen damals zurück. Wie der „änd“ berichtet, hat die Kassenaufsicht, das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), schon 2016 eigene Nachforschungen angestellt und daraufhin im vergangenen Jahr 30 Millionen Euro von der Barmer zurückgefordert. Danach erging ein Rückzahlungsbescheid über weitere 66 Millionen Euro. Die Barmer klagt gegen diese Bescheide.

Autor

 Jens Mau

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