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Städtetag fordert Unterstützung für kommunale Großkliniken

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Städtetag fordert Unterstützung für kommunale Großkliniken
Burkhard Jung © Deutscher Städtetag

Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern eine bessere Finanzierung für kommunale Großkrankenhäuser. "Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt: Große kommunale Krankenhäuser sind zusammen mit den Universitätskliniken das Rückgrat einer hochwertigen Gesundheits­versorgung", so Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Leipzig. Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser hätten inzwischen mit Defiziten zu kämpfen. Im Corona-Jahr 2020 habe sich ihr Jahresergebnis um durchschnittlich sechs Millionen Euro verschlechtert. Im Jahr 2019 hätten rund 40 Prozent der öffentlich-rechtlichen Häuser ihre Haushalte mit Verlusten abgeschlossen. Für 2020 rechnet Jung mit knapp 80 Prozent der Häuser.

Die kommunalen Träger drohten demnach zum Ausfallbürgen zu werden, um die Krankenhäuser erhalten zu können. "Krankenhausdefizite in ungeahnter Höhe und wegbrechende Steuereinnahmen durch Corona sind ein brisantes Gemisch. Wir warnen davor, die Kommunen finanziell zu überfordern", so Jung. Bund und Länder müssten die erforderlichen Mittel bereitstellen, damit kommunal getragene Großkrankenhäuser wieder auf gesunden Füßen stehen können.

Die Länder müssen endlich ihrer Investitionspflicht nachkommen und den Investitionsstau von mindestens 30 Milliarden Euro auflösen. Vom Bund fordert der Städtetag eine auskömmliche Finanzierung der Betriebskosten, eine vollständige Refinanzierung der Tarifsteigerungen sowie eine Grundfinanzierung von Vorhaltekosten, etwa für Notfallbehandlungen. Auch müssten strukturell unterfinanzierte Leistungsbereiche wie etwa Geburts- und Kinderkliniken auskömmlich finanziert werden.

AKG: Kommunalen Großkliniken haben höhere Fallzahlenrückgänge verbucht

Auch die Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser (AKG) fordert mehr Unterstützung. Mit dem Auslaufen der Ausgleichszahlungen für leere Krankenhausbetten am 15. Juni stehen die kommunalen Maximalversorger "vor einem wirtschaftlichen Scherbenhaufen", heißt es in einer Pressemitteilung. Zu hinterfragen sei nicht, dass Hilfen bereitgestellt wurden, sondern vielmehr wo sie gelandet sind. Die kommunalen Großkliniken hätten höhere Fallzahlenrückgänge verbucht als der Durchschnitt aller Krankenhäuser.

Mit dem Auslaufen der Ausgleichszahlungen stünden zudem insbesondere die Krankenhäuser unter Druck, die auch heute noch zahlreiche Covid-Patienten auf ihren Stationen versorgen, während sich andere Krankenhäuser schon längst im Regelbetrieb befinden. "Die kommunalen Maximalversorger haben weit über die Patientenversorgung hinaus zur Bewältigung der Pandemie beigetragen", so AKG-Vorstandsvorsitzender Dr. Matthias Bracht. Unter Berücksichtigung aller Mehraufwände und aller entfallenen Erlöse der kommunalen Großkrankenhäuser hätten die Ausgleichszahlungen für jedes freie Bett in diesen Häusern rund 100 Euro höher ausfallen müssen.

Autor

 Florian Albert

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