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Ausgliederung der Pflegepersonalkosten

DRG-Umbau soll nicht zu komplex werden

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Im November 2018 hat der Bundestag die Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den DRG-System (Fallpauschalen) beschlossen, im Januar ist das Gesetz in Kraft getreten. Nun kommt das Projekt in die Umsetzung. In ihrer ersten Sitzung (18. Dezember 2018) haben sich Vertreter von Krankenkassen und Kliniken, dem Pflegerat und der Privaten Krankenversicherung in der „AG Ausgliederung“ erstmals offiziell ausgetauscht. Ende Januar ist die erste Deadline fällig. Die AG muss bis dann eine „bundeseinheitliche Definition der auszugliedernden Pflegepersonalkosten“ liefern – das heißt, die Verhandlungspartner müssen sich darauf einigen, was Pflege genau ist. Die AG wollte sich dabei eng ans Kalkulationshandbuch des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) halten. 

Die weitaus spannendere Frage bleibt, wie die Pflege genau aus den DRG herausgerechnet werden soll. Darauf soll die Selbstverwaltung bis September eine Antwort finden. Grundlage der Berechnung wird ein Konzept des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) sein. Das Institut favorisiert eine Kalkulation des Fallpauschalenkatalogs auf Vollkostenbasis unter Einbeziehung der Pflegepersonalkosten – wie bisher. Die Pflegepersonalkosten sollen dann Mithilfe einer Kalkulationsmatrix im Nachhinein herausgerechnet werden. 


DRG nach dem Pflexit: Die Folgen des DRG-Pflege-Splits

Der massivste Eingriff seit Bestehen des DRG-Systems: Podiumsdiskussion auf dem 18. Nationalen DRG-Forum am 21. und 22. März 2019 in Berlin Jetzt anmelden: www.drg-forum.de 


Welche Auswirkungen dieser chirurgische Eingriff ins DRG-System hat, ist derzeit immer noch schwer einzuschätzen. Zu viele Fragen sind offen: Wird die Ausgliederung der Vielfalt der Pflegeberufe gerecht? Was sind die Folgen für die Arbeitsteilung im Krankenhaus? Was ist mit Berufen, die Pflege von Bürokratie entlasten und nicht ausgegliedert werden, weil sich die Ausgliederung auf Pflege am Bett beschränken soll (medizinische Dokumentare). Was bedeutet die Neuregelung für weitere Berufsgruppen wie Ärzte, die auch schon eine Ausgliederung aus den Fallpauschalen gefordert haben? Welche Wirkung wird der Eingriff langfristig auf das DRG-System haben?

Die Kliniken wüssten erst im September, ob sie Gewinner oder Verlierer dieses Eingriffs sind, erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Georg Baum unlängst. Eine gewisse Sicherheit gibt es zumindest am Anfang: Soweit für 2020 die vereinbarte Summe aus § 4 Absatz 3 Satz 1 Krankenhausentgeltgesetz und dem Pflegebudget für eine Klinik um mehr als zwei Prozent niedriger als der vereinbarte Vorjahreswert ist, ist das Pflegebudget zu erhöhen, sodass die Minderung nicht mehr als zwei Prozent beträgt. Für 2021 beträgt die Grenze vier Prozent. Das Ganze ist im neuen § 6a des Krankenhausentgeltgesetzes geregelt. 

Der Zeitplan für die Ausgliederung der Pflege aus den DRG

  • Ab 2020 soll die Krankenhausvergütung auf eine Kombination von Fallpauschalen und einer Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt werden. 
  • Bis zum 31. Januar 2019 vereinbart die Selbstverwaltung eine eindeutige Definition der auszugliedernden Pflegepersonalkosten. Krankenhäuser wenden diese Vorgaben rückwirkend ab dem 1. Januar 2019 an (= Ausgangsbasis Vereinbarung Pflegebudgets).
  • Die Selbstverwaltung soll bis Ende September 2019 Bewertungsrelationen für das Jahr 2020 um die Summe der Bewertungsrelationen der auszugliedernden Pflegepersonalkosten und Zusatzentgelte um die pflegerelevanten Kosten bereinigen. Sie soll auf Basis der ausgegliederten Kosten einen Pflegerlöskatalog als Grundlage für eine tagesbezogene Pflegepersonalkostenvergütung entwickeln. Der Katalog ist von den Vertragspartnern für die Abzahlung des Pflegebudgets erstmals für das Jahr 2020 anzuwenden.
  • Die Partner vor Ort vereinbaren Pflegebudgets: Ausgangslage ist die Summe der im Vorjahr für das jeweilige Krankenhaus entstandene Pflegepersonalkosten. Ab 2020 können Maßnahmen, die zu einer Entlastung von Pflegepersonal führen, bis zu fünf Prozent des Pflegebudgets erhöhend berücksichtigt werden.

 

 

Autor

 Jens Mau

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