Die Höhe der Corona-Prämien in diesem Jahr soll gesetzlich festgelegt werden. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor, die BibliomedManager vorliegt. Demnach sollen Pflegefachpersonen "in der unmittelbaren Patientenversorgung" auf bettenführenden Stationen 1.700 Euro erhalten – Intensivpflegefachpersonen 2.500 Euro, wenn sie 2021 jeweils mindestens drei Monate im Krankenhaus beschäftigt waren.
BMG übernimmt Verteilungsverantwortung
Insgesamt verteilen sich die 500 Millionen Euro für die Prämienzahlungen im Krankenhaus auf 837 anspruchsberechtigte Kliniken. Bis zum 27. Mai will das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus eine Übersicht dieser Kliniken veröffentlichen. Die Gelder sollen über den GKV-Spitzenverband an die betreffenden Kliniken fließen. Der Bund erstattet dann die Mittel an die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds.
Spätestens vier Wochen nachdem die Kliniken das Geld erhalten haben, soll es dem Pflegepersonal zugehen.
Anhörung der Verbände noch in dieser Woche
Bis Donnerstag haben jetzt die betroffenen Verbände Zeit für eine Stellungnahme. Am Freitag ist die Verbändeanhörung im BMG. Das Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig und soll nach Verkündung in Kraft treten. Der genaue Zeitplan zum Gesetzgebungsverfahren ist aktuell jedoch noch unbekannt.
Pflege müsse überall gleich viel wert sein, sagte der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, am Montag.
Mai hält die Prämienhöhe in Kliniken zwar durchaus für angemessen. Eine Fokussierung ausschließlich auf bettenführende Bereiche sei aber sicher hinsichtlich der Corona-bedingten Belastungssituation "etwas zu kurz gedacht".
Mehr zum Pflegebonus:
Karl Lauterbach (SPD) hat seine Pläne für die Ausschüttung des Corona-Bonus an Pflegepersonal konkretisiert. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte der Gesundheitsminister, ein entsprechender Entwurf sei entwickelt. Dieser liege nun den Fraktionen vor, teilte Lauterbachs Ministerium auf Anfrage mit. Die Prämie in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro solle zu gleichen Teilen an Pflegende in Krankenhäusern und Pflegepersonal der Altenpflege gehen. Die 500 Millionen Euro sollen an jene Krankenhäuser fließen, die 2021 mehr als 10 Covid-19-Beatmungsfälle behandelt haben. Zum Beitrag.