Coronaprämie

500 Millionen Euro für das Krankenhauspersonal

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500 Millionen Euro für das Krankenhauspersonal
© Getty Images/ lappes

Karl Lauterbach (SPD) hat seine Pläne für die Ausschüttung des Corona-Bonus an Pflegepersonal konkretisiert. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte der Gesundheitsminister, ein entsprechender Entwurf sei entwickelt. Dieser liege nun den Fraktionen vor, teilte Lauterbachs Ministerium auf Anfrage mit. Die Prämie in Höhe von insgesamt einer Milliarde Euro solle zu gleichen Teilen an Pflegende in Krankenhäusern und Pflegepersonal der Altenpflege gehen. Die 500 Millionen Euro sollen an jene Krankenhäuser fließen, die 2021 mehr als 10 Covid-19-Beatmungsfälle behandelt haben. Laut der Funke-Mediengruppe würden auf diese Weise 837 Krankenhäuser, die rund 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten, von der Bonuszahlung profitieren.

Die Krankenhausträger der begünstigten Krankenhäuser sollen gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung über die Prämienberechtigten und die jeweilige Prämienhöhe entscheiden. In den Kliniken sollen die Prämien vorranging an Pflegende gehen, die für Pflege am Bett zuständig seien. Das beträfe circa 280.000 Pflegende. Intensivpflegefachpersonen sollen "einen höheren Bonus erhalten als Pflegekräfte in anderen Bereichen", zitieren die Funke Medien aus dem Eckpunktepapier. 

Gestaffelter Bonus in der Altenpflege

In der Altenpflege soll der Bonus gestaffelt ausgezahlt werden. Bis zu 550 Euro sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung bekommen, bis zu 370 Euro soll es für Personal geben, das zu mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeitet – zum Beispiel Beschäftigte aus Verwaltung, Küche, Gebäudereinigung, Wäscherei oder Logistik. Bis zu 330 Euro sollen Auszubildende in der Altenpflege erhalten, bis zu 190 Euro sonstige Beschäftigte und bis zu 60 Euro Helfer im Freiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr. Die Arbeitgeber sollen den Bonus über die Pflegeversicherung erstattet bekommen, berichtete die Funke-Mediengruppe weiter.

DKG: Bonus allein reicht nicht

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt grundsätzlich, dass die Bundesregierung finanzielle Mittel für einen Pflegebonus zur Verfügung stellt. Es sei fair, dass neben der Krankenpflege in den Kliniken auch Mitarbeitende in Pflegeeinrichtungen von einem Pflegebonus profitieren würden. Die geforderte unterschiedliche Prämienhöhe für Pflegekräfte auf Intensiv- und Normalstation lehnt die DKG ab, da sie zu Abgrenzungsproblemen und Ungleichbehandlungen der Beschäftigten führe. "Eine solche Verteilung kann der Belastung im Einzelfall niemals gerecht werden", schreibt die DKG in einer Mitteilung. Man empfehle den Krankenhausträgern daher eine einheitliche Prämienregelung mit den Mitarbeitervertretungen/Betriebsräten zu vereinbaren. 

Dennoch sei die Auszahlung einer einmaligen Prämie kein Ersatz für eine nachhaltige Förderung der Pflege. Die DKG fordere deshalb:

  • dauerhafte steuerliche Erleichterungen in Form eines erhöhten Steuerfreibetrags für Pflegekräfte
  • die schnelle gesetzliche Einführung einer Pflegepersonalbemessung (PPR 2.0)
  • die umgehende Erhöhung des vorläufigen Pflegeentgeltwertes, um die Krankenhäuser finanziell in die Lage zu versetzen, die tariflich vereinbarten gehälter und Coronaprämien trotz der vielerorts noch nicht abgeschlossenen Pflegebudgetverhandlungen auszuzahlen 

Kritik kommt auch von Seiten der Patientenschützer. „Die Skeptiker in Sachen Pflegebonus behalten Recht. Denn von den in Aussicht gestellten 3.000 Euro kommt so am Ende nur ein Sechstel in der Altenpflege an“, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Bei der Lösung für die Krankenhäuser sei der "Sprengsatz" noch großer. "Die Fliehkräfte innerhalb der Belegschaft werden zunehmen", so Brysch. Mitarbeitende, die sich um andere Patienten gekümmert hätten, würden zudem benachteiligt werden. 

Auch für die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz ist die Coronaprämie lediglich ein "Trostpflaster". „Mit einer Milliarde Euro werden wir das Ziel einer als ausreichend empfundenen Dimensionierung dieser eh schon strittigen Prämie weit verfehlen und erneut unzufriedene Pflegefachpersonen zurücklassen. Eine Verdopplung wäre das Mindestmaß", sagt Präsident Markus Mai.

Autoren

 Luisa-Maria Hollmig
 Nadine Millich

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