Beim Deutschen Ärztetag haben sich die Delegierten für klare Regeln zu den geplanten Personalvorgaben für Pflegekräfte in Krankenhäusern ausgesprochen. In einem Beschluss forderten sie die Bundesländer auf, Akutkliniken zu verpflichten, das Verhältnis von Pflegekräften zu Patienten für jede Schicht und jede einzelne Station fortlaufend zu dokumentieren. Zudem soll nach den Vorstellungen der Delegierten künftig das ärztliche Stellenkontingent automatisch angepasst werden, sobald die ärztlichen Überstunden innerhalb von sechs Monaten regelmäßig die tarifliche Regelarbeitszeit einer Vollzeitkraft überschritten. Nicht besetzte oder nicht besetzbare Stellen sollten tagesaktuell auf der Website der Klinik veröffentlicht werden, heißt es in einer Mitteilung der Bundesärztekammer. Mit Blick auf die derzeitigen Beratungen zu Personaluntergrenzen in Kliniken sprachen sich die Ärzte gegen finanzielle Abschläge aus, wenn Untergrenzen nicht eingehalten werden. Damit wäre aus Sicht der Ärzteschaft weder Patienten noch Kliniken geholfen.
Der Ärztetag richtete sich zudem zur Notfallversorgung mit einer klaren Forderung an die Kassenärztlichen Vereinigungen. Diese sollten den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag für die ambulante Notfallversorgung so erfüllen, dass die Kliniken spürbar entlastet werden. Außerdem erneuerten die Delegierten ihre Forderung, Notfallpraxen oder Bereitschaftspraxen an Kliniken als Anlaufstellen zu schaffen. Im Rahmen des vertragsärztlichen Bereitschaftsdienstes könnten Patienten dort ambulant versorgt und bei Bedarf an die stationären Notaufnahmen weitergeleitet werden.
