Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat höhere Beiträge in der Pflegeversicherung angekündigt. Demnach steigt zum 1. Januar 2019 der Beitrag voraussichtlich um 0,5 Prozentpunkte statt wie im Juni noch angekündigt um 0,3 Prozentpunkte.
Die Pflegekassen hielten diese Erhöhung für notwendig, sagte der Minister den Westfälischen Nachrichten am Samstag. Spahn selbst hält diese Größenordnung für realistisch. „Es gibt generationenübergreifend eine hohe Akzeptanz für Mehrausgaben in der Pflege“, sagte der CDU-Politiker. „Ich werbe aber auch bei meinem Kollegen Hubertus Heil dafür, bei der Arbeitslosenversicherung vorhandene Senkungsspielräume zu nutzen, da wir die Lohnnebenkosten insgesamt nicht erhöhen wollen.“ Derzeit liegt der Beitrag für gesetzliche Versicherte mit Kindern bei 2,55 Prozent des Bruttoeinkommens, für Kinderlose bei 2,8 Prozent. Anfang 2017 war der Beitrag bereits um 0,2 Prozentpunkte angehoben worden.