Eigentlich sollen die Krankenhäuser Tarifsteigerungen in der Pflege vollständig von den Krankenkassen refinanziert bekommen. Nun warnen die Kliniken Gesundheitsminister Jens Spahn vor einem Wortbruch.
"Die politische Zusage, alle Tarifsteigerungen für die Pflege würden zu 100 Prozent refinanziert, trifft nicht zu", heißt es in einem Brief der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) an den CDU-Politiker, aus dem das Handelsblatt zitiert. Demnach würden den Krankenhäusern für 2018 und 2019 rund 600 Millionen Euro vorenthalten. Ursache sei, dass Tarifzuwächse in der Pflege mit den Lohnsteigerungen der anderen Mitarbeitergruppen zusammengefasst würden. Der Gesamtzuwachs bei den Lohnkosten falle dabei geringer aus, als wenn allein die Pflegekräfte betrachtet würden, zitiert das Handelsblatt weiter.
Ein weiteres Problem für die DKG sei zudem, dass nur der für Bund und Kommunen geltende Tarifvertrag des Öffentlichen Diensts in die Berechnungen einfließe, nicht jedoch die Tarifabschlüsse auf Landesebene. Den tarifbedingten Anstieg der Pflegekosten um etwa sieben Prozent müssten Universitätskliniken und landesgebundene Krankenhausträger demnach selbst bezahlen.
