Das Bundesgesundheitsministerium hat den Vorschlag aus Rheinland-Pfalz abgelehnt, kleineren Krankenhäusern mehr Geld für die IT-Sicherheit zu geben. Für Investitionen in die IT-Sicherheit seien grundsätzlich die Länder zuständig, sagte der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums, Thomas Gebhart (CDU), gegenüber dem Südwestrundfunk. Große Kliniken könnten zwar vom Bund über den Krankenhaus-Strukturfonds Geld erhalten, um sich besser vor Hackerattacken zu schützen. Für kleinere Kliniken gelte das jedoch nicht.
Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) hatte sich kürzlich für ein Sofortprogramm des Bundes zur IT-Sicherheit in Krankenhäusern ausgesprochen. Hintergrund waren Hackerangriffe auf die Computersysteme der Einrichtungen des DRK-Südwest. Es handelte sich um die bisher größten Attacke dieser Art in Rheinland-Pfalz.
Gebhart kritisierte nun gegenüber dem SWR die rheinland-pfälzische Landesregierung. Das Land gebe den Kliniken seit Jahren zu wenig Geld. Würde es den Krankenhäusern mehr geben, könnten die sich auch besser vor Hackerattacken schützen. Insofern sei die Landesregierung selbst gefordert, nicht der Bund.
