Die Mitarbeitenden der Universitätskliniken haben in den vergangenen zwei Jahren überdurchschnittlich viele und schwer erkrankte Corona-Patienten versorgt. Daher fordern der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und der Verband der Pflegedirektorinnen und Pflegedirektoren der Universitätskliniken und Medizinischen Hochschulen Deutschlands (VPU) gemeinsam, den Empfängerkreis der Prämienzahlungen im Krankenhausbereich auszuweiten sowie jegliche Corona-Prämien steuerfrei zu stellen, um die Teamleistung in den Kliniken anzuerkennen.
Am heutigen Freitag behandeln Bundestag und Bundesrat erstmals den Entwurf des 4. Corona-Steuerhilfegesetzes, das vorsieht, nur Bonuszahlungen aufgrund von landes- oder bundesrechtlichen Regelungen steuerfrei auszuzahlen. Ausgeschlossen von der Steuerbefreiung sind dagegen zusätzliche, beispielsweise tarifvertraglich vereinbarte Boni, wie sie Mitarbeitende an Universitätsklinika erhalten. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates empfiehlt hingegen, dass der Steuerfreibetrag für alle Arten von Prämien gelten soll. „Wir hoffen, dass diese Empfehlung des Gesundheitsausschusses des Bundesrats aufgegriffen wird. Damit wäre dann auch der zwischen Verdi und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder verhandelte Corona-Bonus für die Mitarbeitenden an Universitätsklinika steuerfrei. Die Vertragspartner waren seinerzeit jedenfalls davon ausgegangen, dass auch tarifvertraglich vereinbarte Boni unter den Freibetrag fallen“, sagt Jens Scholz, Vorsitzender des VUD.
Eine steuerfreie Prämienzahlung aus Bundesmitteln sieht dagegen der Entwurf des Pflegebonusgesetzes für den Einsatz der Pflegenden in der Corona-Pandemie vor, der am Donnerstag erstmals im Bundestag diskutiert wurde. Im Krankenhausbereich sollen den Bonus nur Pflegefachkräfte in der Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen sowie Intensivpflegekräfte erhalten, alle anderen Mitarbeitenden sollen allerdings leer ausgehen. „Wir freuen uns natürlich über die durch den Bonus zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung der Pflegenden. Diese arbeiten aber nicht allein, sondern Hand in Hand mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Berufsgruppen. Denn gerade in den Universitätsklinika ist die hochkomplexe Versorgung immer auch eine absolute Teamleistung“, erklärt Torsten Rantzsch, Vorstandsvorsitzender des VPU. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass es zu Verärgerungen und Unverständnis unter den Kollegen käme, so Rantzsch. „Festzuhalten bleibt außerdem, dass sich durch Prämien allein die Arbeitsbedingungen an den Universitätsklinika nicht strukturell und nachhaltig verbessern lassen. Hierfür brauchen wir eine Krankenhausreform, die die Versorgungsstrukturen verbessert und zu einer auskömmlichen Finanzierung der Universitätsklinika beiträgt“, ergänzt Scholz.
