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Unikliniken fordern steuerfreie Corona-Boni

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Unikliniken fordern steuerfreie Corona-Boni
LEIPZIG, GERMANY - JANUARY 12: Nurses tend to a Covid patient in the Covid intensive care unit at Leipzig university hospital (Universitaetsklinikum Leipzig) during the second wave of the coronavirus pandemic on January 12, 2021 in Leipzig, Germany. The hospital currently has 43 Covid patients in intensive care. A staff member said the numbers have spiked and ebbed in recent months but are rising overall. Of those Covid patients admitted for intensive care, roughly half do not survive, she said. The state of Saxony, where Leipzig is located, currently has the highest Covid infection rate of any state in Germany. The total number of Covid-related deaths to date in Saxony has skyrocketed, from 458 two months ago, on November 11, to approximately 4,130 today. (Photo by Sean Gallup/Getty Images) ©  GettyImages /Sean Gallup / Staff

Die Mitarbeitenden der Universitätskliniken haben in den vergangenen zwei Jahren überdurchschnittlich viele und schwer erkrankte Corona-Patienten versorgt. Daher fordern der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und der Verband der Pflegedirektorinnen und Pflegedirektoren der Universitätskliniken und Medizinischen Hochschulen Deutschlands (VPU) gemeinsam, den Empfängerkreis der Prämienzahlungen im Krankenhausbereich auszuweiten sowie jegliche Corona-Prämien steuerfrei zu stellen, um die Teamleistung in den Kliniken anzuerkennen.

Am heutigen Freitag behandeln Bundestag und Bundesrat erstmals den Entwurf des 4. Corona-Steuerhilfegesetzes, das vorsieht, nur Bonuszahlungen aufgrund von landes- oder bundesrechtlichen Regelungen steuerfrei auszuzahlen. Ausgeschlossen von der Steuerbefreiung sind dagegen zusätzliche, beispielsweise tarifvertraglich vereinbarte Boni, wie sie Mitarbeitende an Universitätsklinika erhalten. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates empfiehlt hingegen, dass der Steuerfreibetrag für alle Arten von Prämien gelten soll. „Wir hoffen, dass diese Empfehlung des Gesundheitsausschusses des Bundesrats aufgegriffen wird. Damit wäre dann auch der zwischen Verdi und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder verhandelte Corona-Bonus für die Mitarbeitenden an Universitätsklinika steuerfrei. Die Vertragspartner waren seinerzeit jedenfalls davon ausgegangen, dass auch tarifvertraglich vereinbarte Boni unter den Freibetrag fallen“, sagt Jens Scholz, Vorsitzender des VUD.

Eine steuerfreie Prämienzahlung aus Bundesmitteln sieht dagegen der Entwurf des Pflegebonusgesetzes für den Einsatz der Pflegenden in der Corona-Pandemie vor, der am Donnerstag erstmals im Bundestag diskutiert wurde. Im Krankenhausbereich sollen den Bonus nur Pflegefachkräfte in der Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen sowie Intensivpflegekräfte erhalten, alle anderen Mitarbeitenden sollen allerdings leer ausgehen. „Wir freuen uns natürlich über die durch den Bonus zum Ausdruck gebrachte Wertschätzung der Pflegenden. Diese arbeiten aber nicht allein, sondern Hand in Hand mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Berufsgruppen. Denn gerade in den Universitätsklinika ist die hochkomplexe Versorgung immer auch eine absolute Teamleistung“, erklärt Torsten Rantzsch, Vorstandsvorsitzender des VPU. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass es zu Verärgerungen und Unverständnis unter den Kollegen käme, so Rantzsch. „Festzuhalten bleibt außerdem, dass sich durch Prämien allein die Arbeitsbedingungen an den Universitätsklinika nicht strukturell und nachhaltig verbessern lassen. Hierfür brauchen wir eine Krankenhausreform, die die Versorgungsstrukturen verbessert und zu einer auskömmlichen Finanzierung der Universitätsklinika beiträgt“, ergänzt Scholz.

Autor

 Anika Pfeiffer

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