Schleswig-Holstein

Land soll stringenter planen

  • Krankenhausplanung
Land soll stringenter planen
© iStock.com/dem10

Der Rechnungshof in Schleswig-Holstein pocht auf einen sparsameren Einsatz von Investitionsmitteln. "Schleswig-Holstein kann sich die derzeitige Anzahl an Krankenhäusern auf Dauer nicht leisten. Investitionsbedarfe in Milliardenhöhe werden den Landeshaushalt überfordern", teilte die Behörde mit. Fehlender politischer Wille habe jahrezehntelang eine zukunftsfähige Krankenhausplanung verhindert, kritisiert Präsidentin Gaby Schäfer. "In der Regel sind es nämlich die Krankenhäuser selbst, die strukturverändernde Entscheidungen treffen und damit Fakten schaffen." Der Investitionsstau beläuft sich in dem Bundesland auf über zwei Milliarden Euro, von denen 1,3 Milliarden Euro in der Finanzplanung des Landes enthalten sind.

Um die Anreize zu ändern, empfiehlt die Behörde, die pauschalen Investitionsmittel von den Planbetten zu entkoppeln. Der Kampf um den Erhalt eines Krankenhauses als Plankrankenhaus verhindere häufig den wirtschaftlichen und sparsamen Einsatz der Investitionsmittel durch das Land. Als konkretes Beispiel benennt der Rechungshof die Imland-Kliniken, wo das Land 50 Millionen Euro für den Standort Eckernförde zugesagt hat. Dieser stand lange auf der Kippe, soll nun aber doch weitergeführt werden. "Das Land investiert damit Gelder in einen laut Gutachten nicht bedarfsnotwendigen Standort, die künftig dort fehlen, wo sie zur Deckung des Bedarfs dringender benötigt werden", so der Rechnungshof. 

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