Im vergangenen Jahr haben rund 850.000 Beschäftigte in Krankenhäusern einen Corona-Pflegebonus erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von CDU/CSU im Bundestag hervor. Demnach wurden 2021 450 Millionen Euro aus Bundesmitteln an 973 Krankenhäuser für Prämienzahlungen ausgegeben. Ein Jahr zuvor (2020) seien es 433 Krankenhäuser und 100 Mio. Euro gewesen. Für das laufenden Jahr 2022 seien weitere 500 Millionen Euro aus Bundesmitteln für 837 Krankenhäuser bereitgestellt worden.
Für die Prämienzahlungen im Krankenhaus war eine Antragstellung durch die Krankenhäuser nicht erforderlich. Die anspruchsberechtigten Krankenhäuser seien über das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus ermittelt worden.
Zahl für Langzeitpflege unbekannt
Wie viele Beschäftigte der Langzeitpflege indes die Prämienzahlung erhalten haben, ist der Regierung nicht bekannt. Nach Angaben des Spitzenverbands Bund der Pflegekassen seien 60.685 Anträge von Einrichtungen und Arbeitgebenden zu zwei Antragszeiträumen im Jahr 2020 gestellt worden. Ausgegeben worden seien Corona-Prämien in Höhe von insgesamt 887 Millionen Euro.
Die Zahl der Anträge lasse aber "nur bedingt Rückschlüsse auf die Zahl der damit erfassten Einrichtungen zu". So sei denkbar, dass einzelne Einrichtungen mehrfache Mitteilungen oder mehrere Einrichtungen eines Trägers ihre Mitteilung gemeinsam abgegeben hätten.
Der gesetzlichen Regelung laufe es zuwider, wenn Beschäftigte im Gesundheitssystem keine Corona-Prämie erhalten haben sollten, stellte die Regierung in ihrer Antwort klar. In welchem Umfang dies allerdings geschehen sei, sei der Bundesregierung nicht bekannt.
Allerdings räumte die Regierung in ihrer Antwort auch ein, dass davon auszugehen sei, dass Prämienvorauszahlungen tatsächlich an mehr Pflegeeinrichtungen vorgenommen worden sein könnten, als über die gemeldeten Institutskennzeichen dokumentiert worden seien. In den anderen Fällen könnten Betroffene Schadenersatzansprüche gegen ihre Arbeitgebenden geltend machen.
