Mit einem Offenen Brief hat sich die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft (BWKG) in dieser Woche an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gewandt. Darin bezieht sich Heiner Scheffold, BWKG-Vorstandsvorsitzender, im Namen der Krankenhausgesellschaft auf ein Ende Juli veröffentlichtes Interview Lauterbachs mit der Zeitschrift "Kommunal", das in den baden-württembergischen Krankenhäusern für "großen Unmut" gesorgt habe.
"Mit der Reform bleiben die auf dem Land benötigten Krankenhäuser in den schwarzen Zahlen. Ich gehe somit davon aus, dass der größte Teil der Krankenhäuser im ländlichen Bereich erhalten bleibt", so der Bundesgesundheitsminister in dem Interview – eine Aussage, auf die sich die BWKG unter anderem in ihrem Brief an Lauterbach bezieht.
BWKG fordert konkrete Belege
Im Jahr 2023 würden 70 Prozent der Krankenhäuser in Baden-Württemberg ein Defizit ausweisen müssen, moniert die BWKG. Das kumulierte Defizit betrage rund 670 Millionen Euro, ein negativer Rekordwert. Für das laufende Jahr rechneten 85 Prozent der Krankenhäuser mit einem Defizit von insgesamt rund 900 Millionen Euro, heißt es weiter. Darüber hinaus würden die Landkreise im Südwesten davon ausgehen, dass sie ihre Kliniken in diesem Jahr mit 790 Millionen Euro helfen müssen. "Dies zeigt, dass es kein „in den schwarzen Zahlen bleiben“ geben kann (...) Größter Defizitbringer ist die unzureichende Finanzierung der dauerhaften Kostenanstiege aufgrund der hohen Inflationsraten in 2022 und 2023", so die BWKG. Weitere Ursachen würden in der unvollständigen Finanzierung der Personalkosten im nicht-pflegerischen Bereich und der Änderung der Regeln zur Berechnung des Landesbasisfallwertes bei Fallzahlschwankungen liegen.
Weiterhin habe Lauterbach im Hinblick auf das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) wiederholt abgelehnt, die Defizitursachen, etwa mit einem Vorschaltgesetz, anzugehen. Scheffold fordert im gleichen Zuge die Kostendeckung durch ein solches Gesetz.
