Die elektronische Patientenakte (ePA) soll noch in dieser Legislaturperiode als eine Opt-out-Lösung funktionieren. Das hat die Gesellschafterversammlung der Gematik entschieden. Die ePA soll dann für alle Versicherten automatisch eingerichtet werden. Nur wer widerspricht, erhält keine ePA ("Opt-out-Prinzip").
Die Gematik hat den Prüfauftrag für eine "Opt-out-ePA" erhalten und soll vier wichtige Opt-out-Dimensionen prüfen: die Bereitstellung der Akte, den Zugriff auf die ePA, ihre Befüllung und die pseudonymisierte Datenweitergabe zu Forschungszwecken. Ferner wurde beschlossen, dass auch der elektronische Medikationsplan (eMP) sowie die elektronische Patientenkurzakte (ePKA) Teile der ePA werden sollen.
"Einen entsprechenden Gesetzentwurf für diese Grundsatzentscheidung werden wir zeitnah vorlegen", zitiert das Handelsblatt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Aus der entsprechenden Beschlussvorlage zitiert das Blatt: "Um die Opt-out-ePA schnellstmöglich umzusetzen, ist eine zeitliche Parallelisierung von Gesetzgebung und Konzeption der technischen wie organisatorischen Maßnahmen erforderlich." Eine Umsetzung des Verfahrens sei im Jahr 2024 geplant.
