KHZG

Hoffnung auf dauerhaft fließendes Bundesgeld

  • News des Tages
Hoffnung auf dauerhaft fließendes Bundesgeld
© pixabay_geralt

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), das jetzt durchs Bundeskabinett ging, braucht keine Zustimmung des Bundesrates und soll im Oktober in Kraft treten. Die Reaktionen aus der Verbändewelt sind überwiegend positiv – auch weil die Hoffnung groß ist, dass der Bund dauerhaft in die Krankenhausfinanzierung einsteigt.

„Telemedizinische Weiterentwicklungen und die IT-Sicherheit vertragen kein längeres Warten“, erklärt Georg Baum Hauptgeschäftsführer der Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG). Auch der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) begrüßt den Milliarden-Topf, aus dem zehn Prozent in die Unikliniken fließen sollen. „Diese dringend benötigten Mittel sind wichtig, damit die Universitätsklinika Impulse in der Versorgung der Patienten setzen, digitale Innovationen auf den Weg bringen und ihre Rolle als Mittelpunkt regionaler Versorgungsnetzwerke weiterentwickeln können“, schreibt Michael Albrecht, Vorsitzender des VUD.

Klaus Reinhardt, Vorsitzender des Hartmannbundes, begrüßt das Geld, bezweifelt aber, „ob das im Gesetz vorgesehene Investitionsvolumen von rund vier Milliarden Euro ausreicht, um die darin politisch formulierten Ziele wirklich umsetzen zu können“. Dies ist eine verklausolierte Aufforderung an den Bund, dauerhaft in die Krankenhausfinanzierung einzusteigen. In der Tat ist die Milliarden-Spritze für Digitalisierung nach dem Strukturfonds der zweite Topf, mit dem der Bund Klinikstrukturen finanziert. Der Strukturfonds wird mit dem KHZG nun zum zweiten Mal verlängert und so steht Reinhardt mit der Hoffnung, dass auch der jetzt ins Leben gerufene Digitalfonds dauerhaft Bestand hat, nicht allein.

Der seit einem Jahrzehnt geforderte Einstieg des Bundes in die Krankenhausfinanzierung nimmt somit immer mehr Form an. Eng verbunden ist die Finanzierungs- mit der Krankenhausstrukturdebatte – und der Frage, wie viel Einfluss kann der Bund auf die Krankenhausplanung nehmen. Laut KHZG müssen Kliniken ihren Digitalisierungsgrad darlegen, dazu werden die Häuser zum 30. Juni 2021 und 30. Juni 2023 evaluiert. Mit dem Geld aus dem KHZG können übrigens auch länderübergreifende Vorhaben gefördert werden.

In eine ähnliche Kerbe wie Reinhardt schlug auch die Opposition im Bundestag. Das Gesetz werde seinem Anspruch nicht gerecht, erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Grünen. „Eine bessere Versorgung und zukunftsfähige Sicherstellung der stationären Versorgung würde die Bundesregierung nur erreichen, indem sie endlich das Problem der massiven Unterfinanzierung bei den Krankenhausinvestitionen und der unzureichenden Krankenhausplanung in Angriff nimmt.“

Wichtig für die Krankenhäuser ist außerdem die im Gesetz festgehaltene Neukonzeption des Schutzschirmes: Das KHZG sieht Ausgleichszahlungen für Erlösausfälle und Mehrkosten der Krankenhäuser vor. Sind die Erlöse des Jahres 2020 geringer als 2019, soll ein Ausgleich zwischen Kliniken und Kassen  vor Ort vereinbart werden. Dazu müssen DKG und Krankenversicherer bis Jahresende Rahmenbedingungen entwickeln. „Mit diesem Konzept kann das politische Versprechen eines Defizitschutzes für die Krankenhäuser zumindest halbwegs gehalten werden“, so DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum.

Autor

 Jens Mau

Abonnieren Sie unseren Newsletter

Mit unserem täglichen Newsletter informieren wir bereits rund 10.000 Empfänger über alle wichtigen Meldungen aus den Krankenhäusern und der Gesundheitsbranche



Kontakt zum Kundenservice

Rufen Sie an: 0 56 61 / 73 44-0
Mo - Fr 08:00 bis 17:00 Uhr

Senden Sie uns eine E-Mail:
info@bibliomedmanager.de

Häufige Fragen und Antworten finden Sie im Hilfe-Bereich